High-Level-Conference: Beitrag zur Arbeit des Opferbeauftragten der Bundesregierung

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So erlebte der Opferbeauftragte die ersten Stunden

RNZ Online vom 22. Februar 2020

Interview zur Reform des sozialen Entschädigungsrechts

Notwendigkeit und Kritik der Reform im Sozialen Entschädigungsrecht

„Schwerer Schockschaden und Kriegszittern bis heute“

WELT Interview

Breitscheidplatz: „Staat hat Fehler gemacht“

SWR Tagesgespräch mit Opferschutzbeauftragten Edgar Franke, SPD

Breitscheidplatz: Zwei Jahre später

ZDF Morgenmagazin

Opferhilfe und Gewaltprävention

Impressionen aus der Arbeit von Herrn Prof. Dr. Edgar Franke

Konferenz der Sprecher/innen für Justiz der SPD-Fraktionen des Bundestages

Im wunderschön gelegenen sächsischen Landtag in Dresden haben wir uns unter Leitung von MdL Harald Baumann-Hasske, der auch Bundesvorsitzender der ASJ ist, getroffen.

 

Mein Thema lautete „Zentrale Opferschutzstrukturen und Netzwerke – Situation und Entwicklung auf Bundes- und Landesebene.“

 

Ich habe insbesondere darüber berichtet, dass ich als Opferbeauftragter der Bundesregierung nicht nur zentraler Ansprechpartner bin, sondern auch den politischen Prozess der Reform des Opferentschädigungsgesetz zum SGB XIV politisch aktiv begleite. Und ich habe darüber informiert, dass wir im BMJV mehrere Veranstaltungsformate vorbereiten bzw. weiterentwickeln, um sich mit den Opferbeauftragten der Länder und den sonstigen Vertretern besser zu vernetzen und die konzeptionelle Arbeit abzustimmen.

 

Treffen mit den französischen Opferschutzaufbetragten in Paris

Beim Treffen mit der französischen interministerinellen Opferschutzbeauftragten Elisabeth Pelzes in Paris gab es einen interessanten regen Austausch im französischen Krisenzentrum des Außenministeriums am Quai D´Orsay.

 

Gespräch mit den Leitern der Versorgungsverwaltung

Gespräch über die Reform des Sozialen Entschädigungsrechts mit den Leitern der Versorgungsämter der Länder in Berlin.

 

Mir geht es als Opferbauftragter der Bundesregierung vor allen Dingen darum, dass die Heilbehandlung bei den Opfern von Terror und schweren Gewalttaten mit allen „geeigneten Mitteln“ durchgeführt wird.

 

Deutscher Sozialgerichtstag

Beim Deutschen Sozialgerichtstag wurde ich in meiner Funktion als Opferbeauftragter der Bundesregierung zum Thema „Der Mensch im Mittelpunkt der Sozialpolitik oder im Bermuda-Dreieck“ vom ehemaligen Herausgeber des Tagesspiegels und jetzigen Beraters der Chefredaktion Gerd Appenzeller interviewt.

 

Es ging in dem Interview und der anschließenden Publikumsdiskussion mit Sozialrichtern, Verwaltungsfachleuten, Sozialarbeitern und Fachanwälten für Sozialrecht nicht nur darum, wohin sich das Sozialrecht entwickelt. Anerkannt wurde, dass sich gerade im Bereich des Opferschutzes viel getan habe. Die Belange der Opfer sind inzwischen fester Bestandteil unserer Strafprozessordnung. Auch wurde betont, dass die Verdreifachung der Härteleistungen für Opfer von terroristischen Anschlägen und die rückwirkende Verdreifachung der Hinterbliebenenleistungen für Angehörige auch von NSU-Opfern positiv sei.

 

Allerdings müsse auch das soziale Entschädigungsrecht verbessert werden. Die Meinung aller war, dass auch Opfer von allgemeiner Gewaltkriminalität insbesondere bei vorsätzlichen Tötungsdelikten auch besser entschädigt werden sollten. Ich habe zugesagt, diese Argumente in die parlamentarischen Beratungen mitzunehmen.

 

8. Fachkonferenz der deutschen Feuerwehren

Impulsreferat zur Eröffnung des Bundesfachkongresses der Feuerwehren. Begrüßt wurde ich vom Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs und dem Vizepräsidenten Dr. Christoph Weltecke und habe dann die Funktion des Opferbeauftragter der Bundesregierung vorgestellt und auch die Schnittstellen zur Feuerwehr dargestellt.

 

Als Opferbeauftragter bin ich zentraler Ansprechpartner für Opfer und Hinterbliebene terroristischer Straftaten. In meinem Vortrag habe ich auch betont, dass der weitere Aufbau von Strukturen für den Ernstfall von zentraler Bedeutung ist. Wir müssen sicherstellen dass die Zusammenarbeit von allen Akteuren im Bereich des Opferschutzes im Falle eines Anschlags gelingt.

 

Am Rande dieser Fachtagung habe ich mich auch mit den israelischen Experten Ruvie Rogel, Deeputy CEO des Community Stress Prevention Centers und Orna Peleg, Director des israelischen Traumazentrums austauschen können.

 

IdW mit Edgar Franke (SPD), Opferbeauftragter der Bundesregierung

Interview der Woche in SWR2

Interview mit der neuen Osnabrücker Zeitung

Opferschutzbeauftragter Franke: „Vieles ist schief gelaufen“

Hilfe für Terroropfer verdreifacht

HNA

Opferschützer

Frankfurter Allgemeine Woche

Edgar Franke neuer Opferbeauftragter der Bundesregierung

Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz