Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Aktuelle_Hauptstadtinfos_271120

 

Inhalt:

  • Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie
  • Automobilindustrie im Wandel
  • Diese Woche im Deutschen Bundestag
    • Gesundheitspolitik
    • Verbraucherschutz und Konsum
    • Familienrecht und Elterngeld
  • Kabinettsausschuss beschließt Maßnahmenpaket zur Rassismusbekämpfung
  • Bilder der Woche

Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Aktuelle_Hauptstadtinfos_201120

 

Inhalt:

  • Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet – klare Regelungen zum Schutz der Bürger
  • Plenarwoche
    • Kurzarbeit geht in die Verlängerung
    • Hilfen für Soloselbstständige
    • Ganztagsbetreuung auch für Grundschulkinder
    • Beteiligung des Bundes an kommunalen Kosten für Migration und für Gesundheit
    • Digitalisierung der Behörden
    • OSZE als Dialogplattform stärken
    • Verbot der „Grauen Wölfe“
  • 4 Millionen Euro für städtebauliche Klimaanpassung in Bad Arolsen

Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Aktuelle_Hauptstadtinfos_061120

Inhalt:

 US-Präsidentschaftswahl 2020 – Amerika hat gewählt
 Edgar Franke zu neuen Corona-Regelungen
 Diese Woche im Deutschen Bundestag
 Esther Dilcher am Corona-Hilfstelefon

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 30. Oktober 2020

Aktuelle_Hauptstadtinfos_301020

Inhalt:
 Nachruf Thomas Oppermann
 Bundesweite Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
 Der Corona-Nachtragshaushalt: richtig, notwendig und verfassungsgemäß
 Grundrechte müssen auch in der Pandemie gewahrt bleiben
 Das richtige Rezept für die Apotheke von morgen
 Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz
 Erleichterungen für Familien und Menschen mit Behinderungen
 Diese Woche in erster Lesung
 Bilder der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 09. Oktober 2020

Aktuelle Hauptstadtinfos hier…

Inhalt:
 Diese Woche im Deutschen Bundestag

o Hitzige Debatte im Bundestag über Baustopp für Autobahnen,
o Besserer Pfändungsschutz,
o Recht auf Homeoffice,
o Lieferkettengesetz,
o Diese Woche in 1. Lesung,
o Der nationale CO2-Preis kommt
o Landwirtschaft: Direktzahlungen-Durchführungsgesetz,
o Änderung des Bundeswahlgesetzes,
o Steuerbefreiung der Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld,
o Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes: Rechtssicherheit für Studierende nach dem Brexit

 Bild der Woche
 Jahrestag des Anschlags in Halle: „Wir lassen die Betroffenen nicht allein!“

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 02. Oktober 2020

Aktuelle Hauptstadtinfos hier…

Inhalt:

  • 30 Jahre Deutsche Einheit
  • Haushaltswoche
  • Bundeshaushalt 2021
    • Finanzpolitik
    • Investitionspolitik
    • Ein starker Sozialstaat für den sozialen Zusammenhalt
    • Krankenhaus-Zukunftsfonds
    • Edgar Frankes Rede zum Gesundheitsetat
    • Esther Dilchers Rede zum Etat Justiz und Verbraucherschutz

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 18. September 2020

Aktuelle Hauptstadtinfos hier…

Inhalt:
• Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“
• Finanzielle Entlastungen der Kommunen
• Brand im Flüchtlingslager Moria
• Bundeswahlgesetz
• Fair Play im Welthandel und Lieferkettengesetz
• Krankenhauszukunftsgesetz
• Bild der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 11.09.20

Aktuelle_Hauptstadtinfos_110920

Inhalt:
• Krankenhauszukunftsgesetz – 4,3 Milliarden für moderne Krankenhäuser
• Stärkung der Vor-Ort-Apotheken
• Corona-Konjunktur-Paket – Auszahlung des Kinderbonus
• Corona-Konjunktur-Paket – Leistungen für die Region
o Förderung des Jugend- und Leistungszentrums Fußball in Bad Arolsen
o Förderung der Sanierung der Sport- und Kongresshalle in Gemünden (Wohra)
• Zwischenlager Würgassen: Resolutionen der Kommunen
• Bilder der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 03.07.20

Aktuelle_Hauptstadtinfos_030720

Inhalt:

  • EU-Ratspräsidentschaft 2020
  • Grundrente für 1,3 Millionen Menschen endlich beschlossen
  • Der „große Wumms“ – Zweites Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen
  • Konjunktur- und Investitionsprogramm: Zweiter Nachtragshaushalt beschlossen
  • Raus aus der Kohle
  • Bundestag beschließt Verbesserungen in der Intensivpflege
  • Patientendaten-Schutzgesetz
  • Einigung über die Insolvenzabsicherung in der Reise- und Tourismuswirtschaft
  • Gafferfotos und Upskirting sind künftig strafbar
  • Parlamentarisches Patenschafts-Programm – Jetzt bewerben!

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 19.06.20

Aktuelle_Hauptstadtinfos_190620

Inhalt:

  • In Deutschland werden Rechtsextremismus und Hasskriminalität jetzt stärker bekämpft
  • Siemtje Möller neue Sprecherin des Seeheimer Kreises
  • Positives Zeugnis für sozialdemokratischen Minister
  • Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht
  • Neue Gesetzesvorhaben zur Bewältigung der Corona-Folgen
  • Europäisches Kurzarbeiterprogramm
  • Ende des 52-Gigawatt-Deckels
  • Fortentwicklung des Pfändungsschutzkontos
  • Bild der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 29.05.20

Aktuelle_Hauptstadtinfos_290520_final

Inhalt:

  • Solidarpakt für Kommunen
  • Entschädigungszahlungen für erwerbstätige Eltern  Corona-Steuerhilfegesetz
  • Einigung beim Ausbau der erneuerbaren Energien
  • Werbeverbot für elektronische Zigaretten
  • Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz
  • Interview mit dem Opferbeauftragten zur Gewalt von rechts
  • Bilder der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 15.05.20

Aktuelle_Hauptstadtinfos_150520

Inhalt:

  • Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
  • Sozialschutz-Paket II
  • Gutscheine statt Bargeld
  • Stärkung des grenzüberschreitenden Verbraucherschutzes
  • Gute Gründe gegen virtuelle Gerichtsverhandlungen
  • Mehr Hilfen für Terroropfer geplant  Innenausschuss des Hessischen Landtages tagt zum Anschlag in Hanau
  • Personelle Verstärkung im Hauptstadtbüro von Esther Dilcher
  • Bild der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 08.05.20

Aktuelle_Hauptstadtinfos_080520

Inhalt:

  •  Coronа-Krise
        o Keine Dividenden und Boni bei Staatshilfen
        o An der Seite der Beschäftigten
        o Maßnahmen beim Elterngeld
  • Gafferfotos und Upskirting
  • Ein engagierter Sozialdemokrat im Parlament hört auf
  • Förderungen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IX

 

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 24. APRIL 2020

Aktuelle_Hauptstadtinfos_240420

Inhalt:

  • Coronаvirus: Wie es weitergeht
  • Interview zur Corona-Krise mit Edgar Franke

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 26. MÄRZ 2020

Aktuelle_Hauptstadtinfos_270320

Inhalt:

  • Coronаvirus: Schutzschild für Deutschland
  • Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege ist aufgespannt

Anhang:

Newsletter 06 2020 der SPD-Bundestagsfraktion

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 13. März 2020

Aktuelle_Hauptstadtinfos_130320

 

Inhalt:

  • Weitere Ausbreitung des Coronа-Virus
  • Die Woche im Bundestag
    • Arbeit-von-morgen-Gesetz
    • Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität
    • Franke zur Krankenhausversorgung und der Personalbemessung in Krankenhäusern
  • Fördermittel des Bundes für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

 

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 06. MÄRZ 2020

Aktuelle_Hauptstadtinfos_060320

 

Inhalt:

  • Ein ganzes Land trauert mit den Angehörigen
  • Corona-Virus: Bundestag informiert sich über Maßnahmen der Regierung 
  • SPD drängt auf Einigung bei Wahlrecht
  • Die Woche im Bundestag
    • Kohleausstiegsgesetz und Klimaschutzziele
    • Flüchtlingskrise an der EU-Außengrenze zur Türkei
    • Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten
    • Ganztagsfinanzierungsgesetz
    • Ehrenamt im THW stärken

 

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 14. FEBRUAR 2020

140220_Aktuelle_Hauptstadtinfos

 

Inhalt:

  • Die Woche im Deutschen Bundestag
    • Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der GKV
    • Reform des Aufstiegs-BAföG
    • Stiefkindadoption auch in nichtehelichen Familien
  • Franke spricht bei Anti-Terror-Zusammenkunft europäischer Justizminister
  • Bild der Woche

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 31. JANUAR 2020

310120_Aktuelle_Hauptstadtinfos

 

Inhalt:

  • Soli-Zuschlag früher als geplant teilweise abschaffen
  • Die Woche im Deutschen Bundestag
    • Der öffentliche Nahverkehr wird gefördert
    • Regionalisierungsmittel werden erhöht
    • Errichtung der Engagement- und Ehrenamtsstiftung
  • Bilder der Woche

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 17. JANUAR 2020

170120_Aktuelle_Hauptstadtinfos

 

Inhalt:

  • Jahresauftaktklausur stellt Weichen
  • Die Woche im Deutschen Bundestag
  • Reform der Organspende
  • Bilder der Woche
  • Girl´s Day 2020

Anhang zu den AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 17. JANUAR 2020

weichen-zukunft-schwerpunkte2020

 

Politische Schwerpunkte 2020