FRANKE AKTUELL 5/2023

Ausgabe vom 17. März 2023

Mit FRANKE AKTUELL berichtet der Bundestagsabgeordnete für Schwalm-Eder/Frankenberg, Dr. Edgar Franke, von den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in Berlin und aus dem Wahlkreis. Der Newsletter erscheint immer im Anschluss an eine Sitzungswoche des Deutschen Bundestages.

 

Inhalt:

Neues aus dem Bundestag

Befragung der Bundesregierung und Fragestunde im Plenum

Aus Wahlkreis und Heimatregion

Bilder der Woche

 

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FRANKE AKTUELL_170323

 

FRANKE AKTUELL 4/2023

Ausgabe vom 03. März 2023

Mit FRANKE AKTUELL berichtet der Bundestagsabgeordnete für Schwalm-Eder/Frankenberg, Dr. Edgar Franke, von den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in Berlin und aus dem Wahlkreis. Der Newsletter erscheint immer im Anschluss an eine Sitzungswoche des Deutschen Bundestages.

 

Inhalt:

Aus der SPD-Bundestagsfraktion
Neues aus dem Bundestag
5. Globale Ministertreffen in Montreux
Austausch mit den pflege- und
gesundheitspolitischen Sprecherinnen und
Sprechern
Von Gesundheitskiosken zu regionalen
Gesundheitsnetzwerken
Aus Wahlkreis und Heimatregion
Bilder der Woche

 

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FRANKE AKTUELL_030323

FRANKE AKTUELL 3/2023

Ausgabe vom 10. Februar 2023

Mit FRANKE AKTUELL berichtet der Bundestagsabgeordnete für Schwalm-Eder/Frankenberg, Dr. Edgar Franke, von den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in Berlin und aus dem Wahlkreis. Der Newsletter erscheint immer im Anschluss an eine Sitzungswoche des Deutschen Bundestages.

Inhalt:

  • Gedenken an Anschlag in Hanau
  • Neues aus dem Bundestag
  • Gesundheitstour
  • Aus Wahlkreis und Heimatregion
  • Bilder der Woche

 

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FRANKE AKTUELL_100223

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 27. Januar 2023

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Neues aus dem Bundestag
    • Bundestag auf die Regelgröße verkleinern
    • Stiftung unabhängige Patientenberatung geplant
  • Erinnerung an die Opfer des Holocaust
  • Der Verteidigungsminister im Haushaltsausschuss
  • Internationale Grünen Woche in Berlin
  • Bilder der Woche

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Aktuelle Hauptstadtinfos vom 20. Januar 2023

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Wahlkreisreform oder Wahlrechtsreform
  • 60 Jahre deutsch-französischer Freundschaftsvertrag Anerkennung des Völkermordes an den Êzîdinnen und Êzîden
  • Boris Pistorius ist neuer Verteidigungsminister
  • Reichsbürger und Spionage beim BND
  • Umweltauswirkungen von verarbeiteten Kunststoffen soll verringert werden
  • Neujahrsempfang: Hessen sozialer und gerechter machen
  • Bilder der Woche
  • Stellenausschreibung: Team Esther Dilcher sucht Verstärkung

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Aktuelle Hauptstadtinfos vom 16. Dezember 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Energiepreisbremsen für Gas, Fernwärme und Strom
  • Krankenhausreformkonzept vorgelegt
  • Sondersitzung im Bundestag – bundesweite Razzia gegen Reichsbürger
  • Förderungen bewilligt: Vorgezogene Weihnachtsgeschenke für Korbach und Bad Karlshafen
  • Bilder der Woche

 

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Aktuelle_Hauptstadtinfos_161222

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 02. Dezember 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Kosten für Strom und Heizung werden begrenzt
  • Krankenhauspflegeentlastungsgesetz bringt Aufwind für die flächendeckende Versorgung
  • Expertenanhörung zum Thema der Sterbebegleitung und Suizidprävention
  • Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt
  • Wahlkreisgruppe zu Gast in Berlin
  • Bilder der Woche

 

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Aktuelle Hauptstadtinfos vom 25. November 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Haushalt 2023 stärkt Zusammenhalt in der Zeitenwende
    • Wir stärken unsere Justiz (Einzelplan 7 – Justiz und Verbraucherschutz)
    • Mehr Geld für die Bereiche Gesundheitsprävention, Digitalisierung und internationale Gesundheit (Einzelplan 15 – Gesundheit)
  • Franke hält Eröffnungsrede Tag der Hochschulmedizin 2022
  • 200 Euro mehr für Studierende, Fach- und Berufsschülerinnen und -schüler
  • Wir erhöhen das Kindergeld
  • Mit aller Kraft gegen Gewalt an Frauen
  • Bilder der Woche

 

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Aktuelle Hauptstadtinfos vom 11. November 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:
 Energie muss bezahlbar bleiben
 Hartz IV abgeschafft – das Bürgergeld kommt
 Erhöhung des Wohngeldes für mehr Geringverdienende
 Odenwaldgespräch zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum
 Senkung des Wahlalters bei der Europawahl auf 16 Jahre
 Bilder der Woche

 

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Aktuelle_Hauptstadtinfos111122

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 21. Oktober 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt: 

  • 300 Euro Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner
  • Bundeskanzler nutzt Richtlinienkompetenz
  • Bundestag beschließt Finanzpaket für gesetzliche Krankenkassen

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Aktuelle_Hauptstadtinfos_211022

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 14. Oktober 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

• Befragung der Bundesregierung – Rede des
  Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach
• Haushaltsausschuss beschließt 3-Millionen-Förderung
• Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung im
  Rechtsausschuss
• Praktikantinnen im Büro Esther Dilcher – Fliegender Wechsel
• Bilder der Woche

 

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Aktuelle_Hauptstadtinfos_141022

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 30. September 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Doppelwumms – 200 Milliarden € zur Senkung der Energiepreise
  • 86. Mitgliederversammlung des Bundesverbandes der Arzneimittelhersteller e. V. (BAH)
  • 17. MCC-KassenGipfel
  • Am 1.10. steigt der Mindestlohn
  • Astronaut Matthias Maurer im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
  • Aus dem Büro Dilcher

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 23. September 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

 

Inhalt:
• Edgar Franke zur Gesundheitspolitik nach einem Jahr
   Ampelkoalition
• Für eine stabile, verlässliche und solidarische Finanzierung der
   Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV)
• Online-Hass bekämpfen, Geflüchtete besser beraten – wir stärken
   den Rechtsstaat
• Wahlrechtskommission – Weiterer Schritt zum Wahlalter 16
• Schülerinnen und Schüler der Schlossbergschule aus Diemelstadt-Rhoden zu           Besuch in Berlin
• Einzelplanberatungen im Haushaltsausschuss
• Bilder der Woche

 

Aktuelle_Hauptstadtinfos_230922

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 09. September 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Das dritte Entlastungspaket beschlossen
  • Einbringung des Bundeshaushalts
  • Edgar Franke zur Gesundheitspolitik nach einem Jahr Ampelkoalition
  • Günstige überregionale Bahnfahrten ermöglichen – die Nachfolge des 9€ Tickets
  • Besuch in der virtuellen Realität bei Airbus
  • Bilder der Woche

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 08. Juli 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst
  • 80 % Erneuerbare bis 2030 – „Osterpaket“ beschlossen
  • Eckpunkte einer Wahlrechtsreform
  • Haushaltsausschuss: 200 Mio. Euro für den Wald
  • Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt
  • Bilder der Woche
  • Sommergruß
  • Ankündigung

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 24. Juni 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Mehr BAföG und Hilfe in Notlagen
  • Lesung der Gesetzesentwürfe zur Sterbehilfe
  • Neustart für den Sport
  • Aufhebung § 219a StGB beschlossen
  • Bericht aus der Wahlrechtskommission
  • Bilder der Woche

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 03. Juni 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Bundeshaushalt für das Jahr 2022 beschlossen
  • Bundeshaushalt – Einzelplan 15 – Gesundheit
  • Bundeshaushalt – Einzelplan 10 – Ernährung und Landwirtschaft
  • Bundeshaushalt – Für die Region
  • Bundeshaushalt – Treffen der „Küstengang“
  • Hessische Unfallkasse zu Gesprächen in Berlin
  • Erinnerung an Walter Lübcke
  • Bilder der Woche

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 20. Mai 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Corona-Pflegebonus und Stärkung der Krankenhäuser
  • Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses
  • LNG-Beschleunigungsgesetz in 2./3. Lesung beschlossen
  • Aufhebung Hartz-IV Sanktionen in 2./3. Lesung beschlossen
  • Orientierungsdebatte zur Sterbehilfe
  • Bilder der Woche

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 13. Mai 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:
 Entlastungspaket in Milliardenhöhe
 Osterpaket zu Klimaschutz und Energiesicherheit
 Aufhebung des § 219a StGB
 Nordhessen erhält Bescheid für Wasserstoff
 5. QMR-Kongress zur Versorgungsqualität
 Franke erneut Vizepräsident der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft
 Esther Dilchers Praktikantin Eva Gries berichtet
 Bilder der Woche

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 29. April 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

 Frieden und Freiheit in Europa verteildigen
 Erhöhung des Mindestlohns
 Abschaffung der EEG-Umlage
 Treffen der Weseranrainer
 Haushaltsberatungen
 Bilder der Woche

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 08. April 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Allgemeine Impfpflicht kommt nicht
  • Kabinett beschließt „Osterpaket“
  • BaföG-Öffnung beschlossen
  • Finanzielle Anerkennung für Pflegekräfte in der Pandemie
  • Wahlrechtskommission hat ihre Arbeit begonnen
  • Fortführung der Haushaltsberatungen
  • Edgar Franke zum Tag der Pressefreiheit
  • Ostergruß

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 25. März 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:
 Koalitionsausschuss beschließt Entlastungspaket
 Einbringung des Bundeshaushalts 2022
 Etat des Gesundheitsministeriums beraten
 Treffen mit dem Deutschen Bauernverband
 Besuch im Bundesministerium der Justiz
 Bilder der Woche

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 18. März 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:
 Präsident Selenskyj per Videoschalte im Bundestag
 Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes
 Gesetz zur Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes und weiterer Regelungen
 Beratungen über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht
 Wahlrechtskommission zur Verkleinerung des Bundestages
 Berichterstatter-Gespräch im Bundesrat
 Bilder der Woche

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 18. Februar 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

 

Inhalt:

  • Stufenweise Lockerungen
  • Kurzarbeitergeld verlängert
  • Tagesspiegel Debatten Salon 2022 „Was muss die neue Bundesregierung jetzt anpacken?“
  • Gedenken an Hanau
  • Wahl des Bundespräsidenten

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 28. Januar 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

 

Inhalt:

  • Edgar Franke positioniert sich zu allgemeiner Impfpflicht
  • Diese Woche im Deutschen Bundestag
  • Gedenkstunde des Deutschen Bundestages
  • #WeRemember- im Andenken an die Opfer des Holocausts
  • Bilder der Woche

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 14. Januar 2022

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

 

Inhalt:
• Bundestag stimmt für neue Quarantäneregeln
• Zeitplan für Impfpflicht-Entscheidung steht
• In Pflegeheimen gilt ab Mitte März die Impfpflicht
• Esther Dilcher zur stellvertretenden
Ausschussvorsitzenden gewählt
• Esther Dilcher in den Rechnungsprüfungsausschuss
berufen
• Gemeinsame Landesgruppensitzung
• Pandemieschutz im Bundestag
• Gratulation an Claudia Moll

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 17. DEZEMBER 2021

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

 

Inhalt:

  • Diese Woche im Bundestag
  • Esther Dilcher im Haushaltsausschuss und Rechtsausschuss
  • Praktikant im Büro Franke
  • Bilder der Woche

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 10. DEZEMBER 2021

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Die Roten ziehen ins Kanzleramt
  • Edgar Franke zum Parlamentarischen Staatssekretär ernannt
  • Esther Dilcher Schriftführerin bei der Wahl des Bundeskanzlers
  • Pandemiebekämpfung: Jetzt haben wir die Zügel in der Hand
  • Ganztagsbetreuung: Frist für Beschleunigungstopf wird verlängert

 

Aktuelle_Hauptstadtinfos_101221…

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 19. NOVEMBER 2021

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Maßnahmen für weitere Pandemiebekämpfung
  • Milliarden für die gesetzliche Krankenversicherung
  • Erstes AG-Treffen hat stattgefunden
  • Stadt Hanau mit dem Georg-August-Zinn-Preis ausgezeichnet
  • Aus dem Wahlkreis – Treffen der Weseranrainer
  • Bilder der Woche

 

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AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 12. November 2021

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Rechtssicherheit für weitere Pandemiebekämpfung
  • Fälschung von Impfpässen wird strafbar
  • Esther Dilcher in den Geschäftsordnungsausschuss gewählt
  • Bilder der Woche

 

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Aktuelle Hauptstadtinfos vom 29. Oktober 2021

Der aktuelle Newsletter von den Sitzungswochen im Deutschen Bundestag ist wieder da!

Inhalt:

  • Wir machen gemeinsam weiter
  • Bundestag hat sich konstituiert – SPD-Fraktion stärkste Kraft
  • Bärbel Bas als Bundestagspräsidentin und Aydan Özoğuz ihre Vizepräsidentin
  • Neue Gesichter für das Team von Esther Dilcher
  • Bilder der Woche

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Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Inhalt:
• Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kommt
• Aufbauhilfe für Hochwassergebiete
• Die Hospitalisierungsrate rückt in den Mittelpunkt
• Betroffene von Hasskriminalität bestmöglich unterstützen
• Martin Schulz kommt nach Borken und Homberg

 

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Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Inhalt:

  • Flutkatastrophe: 30 Milliarden Euro für den Wiederaufbau
  • Afghanistan: Grünes Licht für Bundeswehreinsatz
  • Verlängerung der epidemischen Lage nationaler Tragweite
  • Edgar Franke – Mit der Kraft der Familie
  • Olaf Scholz kommt am 02. September 2021 nach Melsungen

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Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Inhalt:

  • Wir haben viel geschafft – Bilanz der SPD-Bundestagfraktion
  • Klimaschutz Sofortprogramm 2022
  • Franke wirbt für zukunftsfeste Lösung in der Krankenhausfinanzierung
  • Statement von Edgar Franke zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Breitscheidplatz“
  • Effektivere Bekämpfung von Nachstellung und Cyberstalking
  • Personengesellschaftsrecht (MoPeG) wird modernisiert
  • Faire Verbraucherverträge
  • Bilder der Woche

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Der aktuelle Newsletter aus Berlin

 

Inhalt:

  • Großkonzerne fair besteuern
  • Kampf gegen Steueroasen und Geldwäsche
  • Lieferkettengesetz beschlossen
  • Rechtsanspruch auf Ganztagsschule beschlossen
  • Faire Löhne in der Pflege
  • Franke setzt sich für Kampf gegen Krankenhauskeime ein
  • Insolvenzsicherung für Pauschalreisen
  • Schutz vor unlauteren Geschäftspraktiken
  • Anwalt- und Notarrecht werden umfassend reformiert
  • Förderungen für „Grünes Neuental“ und Forstbotanischer Garten Breuna“
  • Bilder der Woche

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Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Inhalt:

  • Franke: Zuversicht und Solidarität sind das wirksamste Mittel gegen die Pandemie
  • Edgar Franke wirbt für verbesserte medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen
  • Bessere Löhne in der Altenpflege
  • Armuts- und Reichtumsbericht
  • Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
  • Gesetze für den Umwelt- und Klimaschutz
  • Mitbestimmungsrechte von Betriebsräten werden gestärkt
  • Das Urheberrecht für das digitale Zeitalter
  • Mehr Schutz am Finanz- und Kapitalmarkt
  • Fast 1 Mio. Bundesmittel für Schwalm-Eder und Frankenberger Land
  • Bilder der Woche

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Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Inhalt:

  • Franke: Es gibt Licht am Ende des Tunnels
  • Klimaneutral bis 2045
  • Diese Woche im Deutschen Bundestag
  • 3 Millionen Euro für das Sportbad im AquaPark Baunatal…
  • …und über 1,5 Millionen Euro für den Homberger Sportpark am Stellberg
  • Olaf Scholz auf digitaler Deutschlandtour
  • Telefonsprechstunde mit Esther Dilcher

 

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Aktuelle_Hauptstadtinfos_070521

DER AKTUELLE NEWSLETTER AUS BERLIN

Inhalt:

  • Wie der Weg aus der Pandemie gelingt
  • Selbstbestimmte Sterben würdevoll und sicher ermöglichen
  • Diese Woche im Deutschen Bundestag
  • Olaf Scholz auf digitaler Deutschlandtour
  • SPD-Fraktion im Online-Dialog
  • Bilder der Woche

 

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Aktuelle_Hauptstadtinfos_230421

DER AKTUELLE NEWSLETTER AUS BERLIN

Inhalt:

  • Verständliche und bundeseinheitliche Notbremse
  • Unsere Finanzpolitik gegen die Krise
  • Sichere Medizinprodukte
  • Die Woche im Deutschen Bundestag
  • Bilder der Woche

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Der aktuelle Newsletter aus Berlin

 

Inhalt:

  • Ruhetage über Ostern – nicht die Folgen bedacht
  • Nach Impfgipfel: Franke für sofortigen Impfstart bei Hausärzten
  • Das Lobbyregister kommt
  • Sexuellen Missbrauch von Kindern härter bestrafen
  • Im Deutschen Bundestag in erster Lesung
  • Für einen guten ökologischen Zustand der Wasserstraßen
  • Bilder der Woche

 

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Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Inhalt:

 Fortgeltung der epidemischen Lage
 Lockdown verlängert, aber Lockerungen beschlossen
 Erlösausfälle der Krankenhäuser müssen aufgefangen werden
 Die Woche im Deutschen Bundestag
 Fördermaßnahmen im Rahmen der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
 Bilder der Woche

 

Aktuelle_Hauptstadtinfos_050321 

 

Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Inhalt:

  • Edgar Franke für praktischen Umgang mit Corona-Impfstoff
  • Sozialschutzpaket III: Corona-Hilfen für besonders Betroffene
  • Drittes Corona-Steuerhilfegesetz: Dreimal Entlastung
  • Das Bargeld ist bestens geschützt
  • Die Woche in erster Lesung
  • Bilder der Woche

 

Aktuelle_Hauptstadtinfos_260221

Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Inhalt:

  • Franke: Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen
  • Diese Woche im Deutschen Bundestag
  • Franke: Flächendeckende medizinische Versorgung dauerhaft sichern
  • #mobilwandel2035: Kommunale Verkehrswende
  • Telefon- und Videosprechstunden der Abgeordneten

 

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Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Inhalt:

  • Franke zur Urteilsverkündung im Lübke-Prozess
  • Tag der Auschwitz-Befreiung
  • Jahreswirtschaftsbericht 2021
  • Mehr Zeit für Steuererklärungen und Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
  • Elterngeld wird flexibler und einfacher
  • Nominierungen für Bundestagswahl auch digital möglich
  • Neu eingebracht in den Deutschen Bundestag
    • Kinder und Jugendliche besser schützen
    • Wohnen darf kein Luxus sein
    • Schnelles Internet für alle
  • Gute Krankenhauspolitik für die Menschen
  • Normenkontrolle Bevölkerungsschutzgesetz
  • Für eine moderne Ausbildung in der technischen Medizin
  • Bild der Woche

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Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Inhalt:

  • Impfungen als Weg aus der Krise
  • Wir fordern die Öffnung aller Impfzentren in Hessen
  • Unterstützung in der Corona-Krise
  • Digitales Wettbewerbsrecht 4.0
  • Telefon- und Videosprechstunden der Abgeordneten
  • Bild der Woche

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Der aktuelle Newsletter aus Berlin

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Inhalt:

  • Corona: Nationale Impfstrategie
  • Diese Woche im Deutschen Bundestag
    • Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
    • Jahressteuergesetz 2021
    • Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie
  • 2021: Kindergeld, Grundrente, Soli nur für Spitzenverdiener
  • Weihnachtsgruß

Der aktuelle Newsletter aus Berlin

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Inhalt:

  • Der Bundeshaushalt 2021
    • Starke Hilfsmaßnahmen in schwierigen Zeiten
    • Aus dem Haushalt – für die Region
    • Einzelplan 07 – Recht und Verbraucherschutz
    • Einzelplan 15 – Gesundheit
  • Hinweise zu Veranstaltungen und Sprechstunden
  • Bild der Woche

Der aktuelle Newsletter aus Berlin

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Inhalt:

  • Bekämpfung der SARS-Cov2-Pandemie
  • Automobilindustrie im Wandel
  • Diese Woche im Deutschen Bundestag
    • Gesundheitspolitik
    • Verbraucherschutz und Konsum
    • Familienrecht und Elterngeld
  • Kabinettsausschuss beschließt Maßnahmenpaket zur Rassismusbekämpfung
  • Bilder der Woche

Der aktuelle Newsletter aus Berlin

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Inhalt:

  • Bevölkerungsschutzgesetz verabschiedet – klare Regelungen zum Schutz der Bürger
  • Plenarwoche
    • Kurzarbeit geht in die Verlängerung
    • Hilfen für Soloselbstständige
    • Ganztagsbetreuung auch für Grundschulkinder
    • Beteiligung des Bundes an kommunalen Kosten für Migration und für Gesundheit
    • Digitalisierung der Behörden
    • OSZE als Dialogplattform stärken
    • Verbot der „Grauen Wölfe“
  • 4 Millionen Euro für städtebauliche Klimaanpassung in Bad Arolsen

Der aktuelle Newsletter aus Berlin

Aktuelle_Hauptstadtinfos_061120

Inhalt:

 US-Präsidentschaftswahl 2020 – Amerika hat gewählt
 Edgar Franke zu neuen Corona-Regelungen
 Diese Woche im Deutschen Bundestag
 Esther Dilcher am Corona-Hilfstelefon

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 30. Oktober 2020

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Inhalt:
 Nachruf Thomas Oppermann
 Bundesweite Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie
 Der Corona-Nachtragshaushalt: richtig, notwendig und verfassungsgemäß
 Grundrechte müssen auch in der Pandemie gewahrt bleiben
 Das richtige Rezept für die Apotheke von morgen
 Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz
 Erleichterungen für Familien und Menschen mit Behinderungen
 Diese Woche in erster Lesung
 Bilder der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 09. Oktober 2020

Aktuelle Hauptstadtinfos hier…

Inhalt:
 Diese Woche im Deutschen Bundestag

o Hitzige Debatte im Bundestag über Baustopp für Autobahnen,
o Besserer Pfändungsschutz,
o Recht auf Homeoffice,
o Lieferkettengesetz,
o Diese Woche in 1. Lesung,
o Der nationale CO2-Preis kommt
o Landwirtschaft: Direktzahlungen-Durchführungsgesetz,
o Änderung des Bundeswahlgesetzes,
o Steuerbefreiung der Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld,
o Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes: Rechtssicherheit für Studierende nach dem Brexit

 Bild der Woche
 Jahrestag des Anschlags in Halle: „Wir lassen die Betroffenen nicht allein!“

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 02. Oktober 2020

Aktuelle Hauptstadtinfos hier…

Inhalt:

  • 30 Jahre Deutsche Einheit
  • Haushaltswoche
  • Bundeshaushalt 2021
    • Finanzpolitik
    • Investitionspolitik
    • Ein starker Sozialstaat für den sozialen Zusammenhalt
    • Krankenhaus-Zukunftsfonds
    • Edgar Frankes Rede zum Gesundheitsetat
    • Esther Dilchers Rede zum Etat Justiz und Verbraucherschutz

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 18. September 2020

Aktuelle Hauptstadtinfos hier…

Inhalt:
• Plenarwoche „Nachhaltigkeit und Klima“
• Finanzielle Entlastungen der Kommunen
• Brand im Flüchtlingslager Moria
• Bundeswahlgesetz
• Fair Play im Welthandel und Lieferkettengesetz
• Krankenhauszukunftsgesetz
• Bild der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 11.09.20

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Inhalt:
• Krankenhauszukunftsgesetz – 4,3 Milliarden für moderne Krankenhäuser
• Stärkung der Vor-Ort-Apotheken
• Corona-Konjunktur-Paket – Auszahlung des Kinderbonus
• Corona-Konjunktur-Paket – Leistungen für die Region
o Förderung des Jugend- und Leistungszentrums Fußball in Bad Arolsen
o Förderung der Sanierung der Sport- und Kongresshalle in Gemünden (Wohra)
• Zwischenlager Würgassen: Resolutionen der Kommunen
• Bilder der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 03.07.20

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Inhalt:

  • EU-Ratspräsidentschaft 2020
  • Grundrente für 1,3 Millionen Menschen endlich beschlossen
  • Der „große Wumms“ – Zweites Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen
  • Konjunktur- und Investitionsprogramm: Zweiter Nachtragshaushalt beschlossen
  • Raus aus der Kohle
  • Bundestag beschließt Verbesserungen in der Intensivpflege
  • Patientendaten-Schutzgesetz
  • Einigung über die Insolvenzabsicherung in der Reise- und Tourismuswirtschaft
  • Gafferfotos und Upskirting sind künftig strafbar
  • Parlamentarisches Patenschafts-Programm – Jetzt bewerben!

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 19.06.20

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Inhalt:

  • In Deutschland werden Rechtsextremismus und Hasskriminalität jetzt stärker bekämpft
  • Siemtje Möller neue Sprecherin des Seeheimer Kreises
  • Positives Zeugnis für sozialdemokratischen Minister
  • Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht
  • Neue Gesetzesvorhaben zur Bewältigung der Corona-Folgen
  • Europäisches Kurzarbeiterprogramm
  • Ende des 52-Gigawatt-Deckels
  • Fortentwicklung des Pfändungsschutzkontos
  • Bild der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 29.05.20

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Inhalt:

  • Solidarpakt für Kommunen
  • Entschädigungszahlungen für erwerbstätige Eltern  Corona-Steuerhilfegesetz
  • Einigung beim Ausbau der erneuerbaren Energien
  • Werbeverbot für elektronische Zigaretten
  • Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz
  • Interview mit dem Opferbeauftragten zur Gewalt von rechts
  • Bilder der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 15.05.20

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Inhalt:

  • Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
  • Sozialschutz-Paket II
  • Gutscheine statt Bargeld
  • Stärkung des grenzüberschreitenden Verbraucherschutzes
  • Gute Gründe gegen virtuelle Gerichtsverhandlungen
  • Mehr Hilfen für Terroropfer geplant  Innenausschuss des Hessischen Landtages tagt zum Anschlag in Hanau
  • Personelle Verstärkung im Hauptstadtbüro von Esther Dilcher
  • Bild der Woche

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 08.05.20

Aktuelle_Hauptstadtinfos_080520

Inhalt:

  •  Coronа-Krise
        o Keine Dividenden und Boni bei Staatshilfen
        o An der Seite der Beschäftigten
        o Maßnahmen beim Elterngeld
  • Gafferfotos und Upskirting
  • Ein engagierter Sozialdemokrat im Parlament hört auf
  • Förderungen aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IX

 

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 24. APRIL 2020

Aktuelle_Hauptstadtinfos_240420

Inhalt:

  • Coronаvirus: Wie es weitergeht
  • Interview zur Corona-Krise mit Edgar Franke

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 26. MÄRZ 2020

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Inhalt:

  • Coronаvirus: Schutzschild für Deutschland
  • Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege ist aufgespannt

Anhang:

Newsletter 06 2020 der SPD-Bundestagsfraktion

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 13. März 2020

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Inhalt:

  • Weitere Ausbreitung des Coronа-Virus
  • Die Woche im Bundestag
    • Arbeit-von-morgen-Gesetz
    • Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität
    • Franke zur Krankenhausversorgung und der Personalbemessung in Krankenhäusern
  • Fördermittel des Bundes für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

 

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 06. MÄRZ 2020

Aktuelle_Hauptstadtinfos_060320

 

Inhalt:

  • Ein ganzes Land trauert mit den Angehörigen
  • Corona-Virus: Bundestag informiert sich über Maßnahmen der Regierung 
  • SPD drängt auf Einigung bei Wahlrecht
  • Die Woche im Bundestag
    • Kohleausstiegsgesetz und Klimaschutzziele
    • Flüchtlingskrise an der EU-Außengrenze zur Türkei
    • Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten
    • Ganztagsfinanzierungsgesetz
    • Ehrenamt im THW stärken

 

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 14. FEBRUAR 2020

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Inhalt:

  • Die Woche im Deutschen Bundestag
    • Gesetz für einen fairen Kassenwettbewerb in der GKV
    • Reform des Aufstiegs-BAföG
    • Stiefkindadoption auch in nichtehelichen Familien
  • Franke spricht bei Anti-Terror-Zusammenkunft europäischer Justizminister
  • Bild der Woche

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 31. JANUAR 2020

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Inhalt:

  • Soli-Zuschlag früher als geplant teilweise abschaffen
  • Die Woche im Deutschen Bundestag
    • Der öffentliche Nahverkehr wird gefördert
    • Regionalisierungsmittel werden erhöht
    • Errichtung der Engagement- und Ehrenamtsstiftung
  • Bilder der Woche

AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 17. JANUAR 2020

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Inhalt:

  • Jahresauftaktklausur stellt Weichen
  • Die Woche im Deutschen Bundestag
  • Reform der Organspende
  • Bilder der Woche
  • Girl´s Day 2020

Anhang zu den AKTUELLE HAUPTSTADTINFOS VOM 17. JANUAR 2020

weichen-zukunft-schwerpunkte2020

 

Politische Schwerpunkte 2020