Tagesspiegel Background

Deutsch-Indische Beziehungen: Premier Modi zu Besuch in Berlin

Edgar Franke (im Bild rechts) nahm als Parlamentarischer Staatssekretär an den Konsultationen teil.

Quelle: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1025831.html 

 
 
6. Deutsch-indische Regierungskonsultationen in Berlin im Kanzleramt
 
Zwischen Indien und Deutschland bestehen enge Arbeitskontakte im Bereich der Gesundheitspolitik. Die deutschen und die indischen Gesundheitsbehörden arbeiten nicht nur auf dem Gebiet der Regulierung von Medizinprodukten und Arzeneimittelstandards zusammen, sondern werden auch in der Pandemie und weiterhin bilateral in vielen anderen Fragen verstärkt kooperieren.
 
 

DRG-Forum – Der Klinik-Kongress

DRG-Forum vom 17. März 2022

Die Forderungen nach einer Revision der Fallpauschalen haben in kaum einem Positionspapier gefehlt. Wie viele Korrekturen kann das komplexe System noch verkraften – oder braucht die Klinikfinanzierung gar eine Radikalreform?

Edgar Franke: „Das bisherige Abrechungssystem im Krankenhausbereich schafft Fehlanreize. Mengenausweitungen und Rosinenpickerei lohnt sich, eine solide Grundversorgung nicht immer! Wir müssen die Krankenhausfinanzierung ganzheitlicher denken und zwar aus der Patientenperspektive. Deshalb brauchen wir zusätzlich erlösunabhängige Vorhaltepauschalen und eine solide Investitionskostenfinanzierung. So stärken wir die Krankenhäuser gerade auch im ländlichen Raum. Das habe ich beim DRG-Forum betont.“

Krankenhausgipfel 2022 der DKG

Der Krankenhausgipfel 2022 fand am 16. März 2022 als hybride Veranstaltung in Berlin statt.

 

Prof. Dr. Edgar Franke, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, diskutierte mit Dr. Gerald Gaß, Vorstandsvorsitzender der DKG zu den aktuellen Themen. 

 

Edgar Franke: „Auf dem Krankenhausgipfel habe ich für den herausragenden Einsatz der Beschäftigten in der Pandemie bedankt. Die Krankenhäuser sind unser Krisenpolster in der Pandemie. Deshalb wird die Bundesregierung alles tun, um die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten weiter zu verbessern und die Kliniken finanziell in der Pandemie besonders zu unterstützen. Das habe ich bei der Veranstaltung der Deutschen Krankenhausgesellschaft betont.“

 

Das Krankenhaus, Ausgabe 4/2022

f&w Sonderausgabe DRG-Forum 2022

Petition „Bundesweite Klinikschließungen jetzt stoppen!“

Das „Bündnis Klinikrettung“ hat Edgar Franke – in Vertretung von Minister Karl Lauterbach – ihre gesammelten Unterschriften der Petition „Bundesweite Klinikschließungen jetzt stoppen!“ vor dem Berliner Bundesgesundheitsministerium übergeben.
 
 
Im Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und FDP ist eine Krankenhausreform beschlossen worden: Die Krankenhäuser sollen besser und vor allen erlösunabhängig im Hinblick auf die Vorhaltekosten finanziert werden!

Vorwurf: „Manipulative Falschmeldung“

Bild: Bundesgesundheitsminister Lauterbach bei seiner Pressekonferenz. (dpa/Wolfgang Kumm)
 
Das Blatt und der Springer-Verlag würden Kampagnen gegen ihn fahren und Unwahrheiten verbreiten, sagte er der Zeitung „TAZ“. Ihr Ziel sei es, die Pandemie zu verharmlosen und die Schutzmaßnahmen zu diskreditieren. Der SPD-Politiker kritisierte vor allem einen „Bild“-Bericht, wonach die Intensivstationen nie überlastet gewesen seien. Zum Höhepunkt der Pandemie seien 70 Prozent der Intensivstationen teilweise oder komplett überlastet gewesen, betonte Lauterbach. Lediglich eine deutschlandweite Überlastung des Gesundheitssystems habe es nicht gegeben, also eine an allen Stellen gleichzeitig.
Auf der Titelseite der „Bild“ am Donnerstag hieß es: „Gesundheitsminister Lauterbach – Intensivstationen waren NIE überlastet“. In dem dazugehörigen Artikel auf Seite 2 der Zeitung steht: „In einem Schreiben (liegt BILD vor) an Bundestagsvize Wolfgang Kubicki (69, FDP) gibt er zu: Es hat nie eine Überlastung der Intensivstationen gegeben. Konkret heißt es dort von Lauterbachs Staatssekretär Edgar Franke: „Eine deutschlandweite, regional gleichzeitige Überlastung aller verfügbaren ITS-Kapazitäten, die eine systemische Unterversorgung von intensivpflichtigen COVID-19-Fällen (…) bedeutet hätte, trat nicht ein.'“

Auch Kritik von Intensivmedizinern

Auch der Intensivmediziner Uwe Janssens hat die Berichterstattung der „Bild“-Zeitung kritisiert. Eine solche Schlagzeile sei zynisch, vor allem, wenn man die Situation des überarbeiteten Pflegepersonals sehe, sagte Janssens im Deutschlandfunk. Auch aktuell stelle die Behandlung von Covid-Infizierten auf den Intensivstationen durch den erhöhten Aufwand und die längere Behandlungsdauer eine erhebliche Zusatzbelastung dar. Hinter einer solchen Berichterstattung stecke die Absicht, die Corona-Schutzmaßnahmen als falsch und übertrieben darzustellen. Es sei zudem ein Angriff auf Intensivmediziner, denen man Profitgier und eine zu große Nähe zur Pharma-Industrie vorwerfe.
 
Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/lauterbach-wirft-bild-zeitung-und-springer-verlag-manipulative-falschmeldung-vor-100.html

 

Klicken Sie das Bild an, um den Text lesen zu können.

Quelle: Bild Zeitung vom 17.02.2022

Tagesspiegel Background Edgar Franke

Portrait EF – Tagesspiegel Background 14-02-2022

Aufgewachsen in einem politischen Haushalt wollte der neue parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Edgar Franke (SPD), vor allem eins – nicht in die Politik gehen. Mit langen Haaren und Palästinensertuch versuchte er sich einst vor allem von seinem Vater August abzugrenzen, um ja nicht in dessen große Fußstapfen treten zu müssen. Denn August Franke prägte die Politik in Nordhessen wie kein Zweiter. Als SPD-Mitglied war er von 1954 bis 197o Mitglied des Hessischen Landtags und ab 1974 zehn Jahre lang Landrat des Schwalm-Eder-Kreises – dem heutigen Wahlkreis seines Sohnes. Auch die Bundesversammlung vertrat August Franke mehrere Jahre lang und bekam 198o für sein vielfältiges politisches Engagement schließlich das große Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

Doch auch wenn Edgar Franke es nie vorhatte, so folgte er am Ende doch dem Weg seines Vaters, der zu seinem Vorbild wurde. Zunächst studierte er Politik- und Rechtswissenschaften in Marburg und Gießen und promovierte schließlich in Kommunalrecht. Danach zeichnete sich bereits eine Karriere im Gesundheitssektor ab. Er arbeitete beim Bundesverband der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand, wurde später Rektor an der Hochschule der Gesetzlichen Unfallversicherung in Bad Hersfeld und machte sich durch zahlreiche Veröffentlichungen im Bereich des Arbeits- und Sozialrechts einen Namen.

Vom Bürgermeister zum Bundestagsabgeordneten

Die Politik hat ihn in all diesen Jahren nie ganz losgelassen. Bereits 1982 trat er den Jusos bei und später wurde er Gemeindevertreter in Edermünde. Als sein Vater 1997 starb, hat das Edgar Frankes politisches Engagement nur noch weiter befeuert. Zwei Jahre später wurde er Bürgermeister der Stadt Gudensberg und blieb es bis zu seinem Einzug in den Bundestag 2009, in den er seither ununterbrochen mit einem Direktmandat einzieht. 2021 bekam er 39,3 Prozent der Stimmen. Mit 8,9 Prozent der Erststimmen hatte die Konkurrentin der Grünen, Bettina Hoffmann, keinerlei Chance – trotzdem ist sie heute ebenfalls parlamentarische Staatssekretärin, allerdings im Bundesministerium für Umwelt.

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Zurück an der Spitze der Gesundheitspolitik

Sondersitzung EU-Gesundheitsminister

 

Sondersitzung (informell) EU-Gesundheitsminister „Omicron: sanitary measures, 4th dose vaccination… Medium-term prospects for managing the health crisis“

Am 21. Januar 2022 vertrat der Parlamentarische Staatssekretär Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf dem internationalen Parkett. Bei einer virtuellen Konferenz der europäischen Gesundheitsminister erläuterte er, wie Deutschland die Pandemie bekämpft.

Interview mit dem neuen Staatssekretär

Hessisch-Niedersächsische-Allgemeine vom 14. Dezember 2021

 

Prof. Dr. Edgar Franke – Parlamentarischer Staatssekretär

 

Lebenslauf

Edgar Franke – geboren am 21.01.1960 – wurde als Sohn des Landrats und Landtagsabgeordneten August Franke in einer politischen Familie in Nordhessen groß. Nach dem Abitur an der Albert-Schweitzer-Schule in Kassel leistete er seinen Zivildienst bei der Arbeiterwohlfahrt ab.

Danach studierte er Politik- und Rechtswissenschaft in Marburg und Gießen. Er promovierte im Kommunalrecht bei dem langjährigen Präsidenten des Staatsgerichtshofs des Landes Hessen, Professor Dr. Klaus Lange, an der Justus-Liebig Universität in Gießen.

Seit 1976 ist er Mitglied der SPD und in verschiedenen Parteigremien aktiv.

Ab 1985 hat er praktische kommunalpolitische Erfahrung als Gemeindevertreter in Edermünde, von 1997 an als Stadtverordneter in Gudensberg sammeln können.

Nach kurzer Tätigkeit in einer Rechtsanwaltskanzlei arbeitete er beim Bundesverband der Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand. Er war dort zunächst Fachgruppenleiter „Öffentliches Recht“ und später Rektor und Professor an der Hochschule der Gesetzlichen Unfallversicherung in Bad Hersfeld.

Franke ist Autor zahlreicher Veröffentlichungen im Bereich des Sozialrechts, zuletzt als Herausgeber des im Nomos-Verlag erschienenen Praxiskommentars Sozialgesetzbuch VII.

Vom 01.09.1999 bis zur Bundestagswahl 2009 war Edgar Franke direkt gewählter Bürgermeister der Stadt Gudensberg. In 2005 wurde er mit über 90% der Stimmen wieder gewählt.

Seit 2009 ist er als dreimal direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis 170 Schwalm-Eder/Frankenberg tätig. Ein großer Wahlkreis, der von zwei Wahlkreisbüros in Borken und in Frankenberg betreut wird.

Von 2014 bis 2017 war Edgar Franke Vorsitzender des Gesundheitsausschusses. Seit 2018 ist er zum stellvertretenden gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden.

Am 17. April 2018 wurde Edgar Franke Opferbeauftragter der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen von Terroranschlägen im Inland.

Edgar Franke gehört dem Vorstand der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft an. Er ist Vizepräsident der DPG.

Edgar Franke ist Mitglied des Kreistages sowie in vielen Institutionen, Vereinen und Verbänden für die Region tätig. Er ist Kreisvorsitzender der SPD Schwalm-Eder und Schatzmeister im Bezirksvorstand der SPD Hessen-Nord.

2019 wurde ihm der Johann-Bachmann-Preis verliehen. Geehrt wurde sein Eintreten für ein Antikorruptionsgesetz im Gesundheitswesen.

Dr. Edgar Franke ist verwitwet und hat zwei Töchter. Er wohnt mit seiner Familie in Gudensberg im nördlichen Schwalm-Eder-Kreis.

 

Quelle: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/ministerium/leitung-des-hauses/edgar-franke-parlamentarischer-staatssekretaer.html