Der traditionelle Appelwoianstich in der Hessischen Landesvertretung.
Die hessische Äppelwoi-Königin mit (auf dem Bild von links) Bundesministerin Christine Lambrecht, Bundesministerin Nancy Faeser, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und dem Vorsitzenden der Landesgruppe Timon Gremmels.
Nancy Faeser mit der geballten Prominenz aus Nordhessen und dem Wahlkreis (mit MdL Günter Rudolph und Landrat Winfried Becker).
Nicht alle in der SPD vertrauen Karl Lauterbach ganz. Jetzt werden ihm als Unterstützung drei starke Staatssekretäre zur Seite gestellt. Wer sind die drei Neuen im Team Lauterbach?
Der studierte Jurist Edgar Franke (61) wird – neben seiner Kollegin Sabine Dittmar – einer der beiden parlamentarischen Staatssekretäre. Zunächst leitete Franke von 2014 bis 2017 den Bundestags-Gesundheitsausschusses. Im Anschluss war er seit 2018 stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, außerdem Beauftragter der Bundesregierung für die Anliegen der Opfer und Hinterbliebenen terroristischer Straftaten im Inland.
Bestens vertraut ist Franke unter anderem mit Apothekenthemen: In den vergangenen Jahren war er Berichterstatter der SPD für diesen Bereich. Gesundheitspolitisch hat er sich häufig mit Krankenhauspolitik befasst. Zuletzt äußerte er, ein breites Angebot an Haus- und Fachärzten und die wohnortnahe Gesundheitsversorgung voranbringen zu wollen.
18. November 2020
In den letzten Tagen habe mich viele Mails und Briefe zu dem neuen, gestern verabschiedeten 3. Bevölkerungs- bzw. dem Infektionsschutzgesetz erhalten.
Die Pandemiekrise darf nicht zur Demokratiekrise werden. Deshalb müssen die Grundrechte gerade auch in der Corona-Pandemie gelten.
Allerdings geht das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit den anderen Grundrechten vor, zumindest dann, wenn es erheblich bedroht wird.
Mit diesen Fragen habe ich mich auch in meiner Rede im Bundestag auseinandergesetzt:
Link zur Rede...
Link zu Erläuterungen:
aerzteblatt.de vom 02. Oktober.20
Quelle: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/116938/Spahns-Kassenplaene-sorgen-fuer-Streit
Es gab jetzt nicht nur für die Schüler, sondern auch für die Bundestagsabgeordneten Zeugnisse. Im Wahlkreis Schwalm-Eder/Frankenberg glänzte Dr. Edgar Franke (SPD). Der Bundestagsabgeordnete geht mit einer hervorragenden Note in die Sommerferien. Beim alljährlichen Test des Internetportals abgeordnetenwatch.de erreichte er die Bewertung „sehr gut“.
Konkret geht es bei dem Test darum, wie viele Fragen von Bürgern die Parlamentarier beantworteten. Dazu Franke: “Ich bin mit meinem Platz 5 der 50 hessischen Abgeordneten im Deutschen Bundestag sehr zufrieden!”
