Kontinuität und Innovation für den Schwalm-Eder-Kreis

Borken. Die SPD Schwalm-Eder möchte die Koalition mit der Freien Wählergemeinschaft (FWG) und der Vertreterin der Piraten fortsetzen. Weiterer Partner in dem Dreierbündnis ist die FDP.

Die Koalition möchte die gute Arbeit der vergangenen Periode fortsetzen, teilt der SPD Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke (Gudensberg) mit.

„Uns Sozialdemokraten geht es dabei um eine stabile und verlässliche Perspektive, denn wir wollen weiterhin gemeinsam die Geschicke im Schwalm-Eder-Kreis erfolgreich lenken“, so Franke und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Günter Rudolph. 5 Jahre habe man bereits gut zusammengearbeitet – zum Wohle der Menschen im Kreis, betonten sie weiter.

Im Fokus stünden die verbesserte Teilhabe verbunden mit der Modernisierung und weiteren Digitalisierung der Verwaltung, so Franke. Damit erreiche man noch mehr Bürgerfreundlichkeit und Transparenz.

Die wichtigsten Aufgaben seien zunächst dreierlei, führt Franke weiter aus: „Wir müssen erstens die Gesundheit der Menschen in der Pandemie schützen, wir müssen zweitens die regionale Wirtschaft stabilisieren und drittens unsere Städte und Gemeinden handlungsfähig halten.“

Unser Einsatz gilt ferner einer modernen Infrastruktur mit einer flächendeckenden medizinischen Versorgung, guten Bildungsangeboten und einem weiteren Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs sowie guten Lebensbedingungen für Familien.

„Ich werde nicht müde zu betonen, dass wir sozialen Ausgleich mit wirtschaftlicher Vernunft und nachhaltiger Erneuerung verbinden müssen – nur so sind wir zukunftsfähig“, erläutert Franke abschließend.

Franke wieder klar für den Bundestag nominiert

Pressemeldung des SPD-Unterbezirks Schwalm-Eder

 

Körle. Edgar Franke (SPD) tritt erneut als Direktkandidat der SPD für Wahlkreis Schwalm-Eder/Frankenberg an. Über 96 Prozent der Delegierten in Körle nominierten den Gudensberger.

 

Franke betonte in seiner Rede, dass er sich weiter als Anwalt der Region für die Menschen im Wahlkreis einsetzen will. „Es bleibt die Aufgabe der SPD, erfolgreich sozialen Ausgleich mit Ökologie und wirtschaftlicher Vernunft zu verbinden. Wir brauchen Innovation und zukunftsfähige Arbeitsplätze!“, so Franke.

 

In der Pandemie sei es wichtig, die Gesundheit der Menschen zu schützen, die Wirtschaft zu stabilisieren, aber auch die Weichen für die Zukunft zu stellen.

Für Gesundheitsexperte Franke ist die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Bereich die zentrale Herausforderung. Die Stärkung der Hausärzte, flächendeckende Versorgung, auch mit Apotheken, bezahlbare Pflege und die Sicherung der Krankenhausstandorte hätten für ihn absolute Priorität.

 

Franke fordert eine schrittweise Rückkehr zur Normalität in diesem Sommer. Denn die Corona-Krise dürfe keine Demokratie-Krise werden. Ferner müsse das Land Hessen jetzt auf Rückstellungen von Impfstoffen für die Zweitimpfung verzichten, um schneller, wie in anderen Bundesländern praktiziert, Erstimpfungen durchführen zu können.

 

Blumen für den Abgeordneten: Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer überreicht einen Strauß Blumen an den Kandidaten. Es gratulierten (hintere Reihe von links) Erster Kreisbeigeordneter Jürgen Kaufmann, Landrat Winfried Becker, stellvertretender Kreisvorsitzender Dr. Philipp Rottwilm und der Landtagsabgeordnete Günter Rudolph.

Pressemeldung der Stadt Schwalmstadt

Die Gelegenheit beim Schopfe packen

 

Bundestagsabgeordneter Dr. Edgar Franke hofft auf eine Landesgartenschau als Impulsgeber in Schwalmstadt

 

Schwalmstadt. „Ich werde das Infrastrukturprojekt volle Pulle unterstützen“, versicherte Dr. Edgar Franke am vergangenen Dienstag. (mehr …)

Landesgartenschau 2027

Schwalmstadt und Frankenberg bewerben sich für die Landesgartenschau 2027.
 
Als Bundestagsabgeordneter unterstütze ich natürlich alle Bewerbungen in meinem Wahlkreis – das ist selbstverständlich!
Einer von beiden sollte es werden!

SPD spricht über Gesundheit

GUDENSBERG. Gute medizinische und pflegerische Versorgung vor Ort als ein wichtiges Stück Lebensqualität – das war ein zentrales Thema der vierten virtuellen Sprechstunde der SPD Gudensberg mit dem Bundestagsabgeordneten und Gesundheitsexperten Dr. Edgar Franke sowie dem ersten Kreisbeigeordneten und Gesundheitsdezernenten des Schwalm-Eder-Kreises, Jürgen Kaufmann. SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Höhmann leitete die Gesprächsrunde.

„Gesundheit ist das höchste Gut und darf nicht vom sozialen Status oder Wohnort abhängen“, betonte Franke am Dienstag. Er macht sich deshalb für eine zukunftssichere ambulante medizinische Versorgung stark. „In meinem Wahlkreis treten wir dem Ärztemangel entschieden entgegen. Gemeinsam mit unseren Kommunen, der Ärzteschaft, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen erarbeiten wir neue Konzepte“, führt Franke aus. Dazu zähle z. B. ein Stipendienprogramm für Medizinstudierende, mit dem diese sich verpflichten, mindestens 10 Jahre im Kreis tätig zu werden.

Für Kaufmann zählen auch Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in kommunaler Trägerschaft wie in Schwarzenborn zu einem guten Ansatz, damit sich die Arbeit für Ärztinnen, Ärzte, Therapeutinnen und Therapeuten mehr lohnt und gleichzeitig eine gute wohnortnahe Versorgung für alle Menschen in der Region möglich ist.

„Ich habe mich persönlich dafür eingesetzt, dass auch Kommunen MVZ betreiben sowie Ärztinnen und Ärzte anstellen dürfen. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass vor zweieinhalb Jahren das erste kommunale MVZ Hessens in meinem Wahlkreis eröffnet werden konnte“, führte Kaufmann aus.

Wichtig für ihn sind darüber hinaus weitere Investitionen in die kommunale Infrastruktur wie das Hallenbad in Gudensberg mit Kreisbeteiligung, das zur Saison 2022 wiedereröffnen soll. „Nur die SPD macht Politik für alle Menschen nach dem Motto ‚Unsere Zukunft – Sozial. Sicher. Nachhaltig‘“, so Kaufmann abschließend. (pm)

 

nh24 vom 17.02.21 SPD spricht über „Gesundheit“ – nh24.de

Wer bekommt die Landesgartenschau

LÄNDLICHEN RAUM BEI DEN IMPFUNGEN NICHT VERNACHLÄSSIGEN

Pressemeldung der SPD Hessen Nord

Kritik übten der SPD-Bezirksvorsitzende Timon Gremmels MdB und der SPD-Gesundheitsexperte Dr. Edgar Franke
MdB am Konzept der Landesregierung für den Impfstart in lediglich sechs Impfzentren in Hessen.
 
„Mit den Standorten Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt liegen alle in Betrieb genommenen Impfzentren in hessischen Großstädten, sodass der Eindruck entsteht, dass der ländliche Raum auch in Sachen Corona-Impfungen abgehängt wird“, kritisierte Timon Gremmels.
 
Weitere Impfzentren sollen erst geöffnet werden, wenn eine erhöhte Impfstoffproduktion und weitere Zulassungen für wirksame Impfstoffe in Europa erfolgen, so das Innenministerium.
 
Für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger der ländlich strukturierten Region Nordhessen, wie dem Schwalm-Eder-Kreis, dem Werra-Meißner-Kreis und dem Kreis Waldeck-Frankenberg würde das erst einmal bedeuten, dass sie für einen Impftermin nach Kassel oder Fulda fahren müssten.
 
„Das wird einer Gleichbehandlung von Stadt und Land nicht gerecht. Der ländliche Raum darf bei der Verteilung der Impfstoffe nicht vernachlässigt werden“, betonte der Gesundheitsexperte Dr. Edgar Franke. „Es darf sich nicht nur auf die Ballungsräume konzentriert werden. Das ist aus gesundheitspolitischen Gesichtspunkten heraus nicht akzeptabel. Gerade Menschen über 80 und Risikopersonen sind auf ein wohnortnahes Impfangebot angewiesen, damit die belastenden Begleitumstände aufgrund eingeschränkter Mobilität und weiteren Erkrankungen so gering wie möglich gehalten werden können.“
 
Gremmels und Franke plädieren dafür, den Impfstoff gleichmäßig in ganz Hessen zu verteilen und alle längst vorbereiteten Impfzentren schnellstmöglich zu öffnen, nicht nur die sechs von der Landesregierung vorgegebenen. „Durch die Öffnung aller hessischen Impfzentren ist es schneller möglich, unsere älteren Bürgerinnen und Bürger und andere aus der ersten Risikogroppe zu impfen. Die Kommunen haben die wichtige Vorarbeit dafür geleistet und sind bereit“, betonten Gremmels und Franke.
 

3,3 Mio. EURO-Förderung für Melsunger Stadthalle

Ich freue mich sehr, dass der Bundestag die Revitalisierung der Melsunger Stadthalle und des alten Kasinos mit über 3,3 Mio. Euro fördert. Das Geld für die Sanierung direkt im Stadtzentrum ist wirklich gut angelegt.

Die Melsunger SPD hat das Projekt vorangetrieben und begleitet es schon seit Jahren mit großen Engagement.

Vielen Dank den Kollegen im Haushaltsausschuss und meinem hessischen Kollegen Martin Rabanus, der sich als kulturpolitischer Sprecher unserer Bundestagsfraktion für das Projekt eingesetzt hat. 

Abgeordnete fordern Maßnahmen für den Lärmschutz an A49

Susanne Schneider erste Bürgermeisterin im Schwalm-Eder-Kreis

Guxhagen. Ein historisches Ergebnis: Zum ersten Mal ist mit Susanne Schneider eine Frau als Bürgermeisterin im Schwalm-Eder-Kreis und das mit 82 % der abgegebenen Stimmen gewählt worden (Wahlbeteiligung 70%).
 
Ich habe ihr als Kreisvorsitzender der SPD und als Bundestagsabgeordneter herzlich gratuliert.
Mein Respekt für das überragende Ergebnis!
 
Sie war Kandidatin von der SPD und den Grünen.
Danke auch an ihren Gegenkandidaten Klaus Gerhold für den fairen Wahlkampf!

Marian Knauff (SPD) neuer Rathauschef in Neukirchen

Kandidaten für Kommunal- und Landratswahl benannt

Artikel in der HNA, Ausgabe Melsungen vom 30.10.2020 „SPD nominiert Becker“.

Becker als Kandidat für die Landratswahl nominiert

Unterbezirks- konferenz am 24. Oktober 2020

Wahlkampfauftakt mit Prominenz

SPD Schwalm-Eder steht hinter dem Fertigbau der A 49

Pressemitteilung zum Weiterbau der A49: SPD Schwalm-Eder für Weiterbau der A49

05. Oktober 2020

Borken (Hessen). „Die große Mehrheit der Region hat sich seit Jahren für den Ausbau ausgesprochen. Denn der Lückenschluss der A49 ist wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung des gesamten Schwalm-Eder-Kreises“, so der Vorsitzende der SPD Schwalm-Eder Dr. Edgar Franke.

Für die A 49 spricht nach Franke, “dass die lärmgeplagten Anwohner der B 3 endlich von Lärm und Abgasen entlastet werden. Wenn die A 49 nicht fertig gebaut werden würde, bliebe der Verkehr weiter an deren Stummelende in Schwalmstadt hängen. Die Anwohner müssten das ausbaden, weil der gestiegene Verkehr sich durch die südlich liegenden Kommunen wälzen würde.“

Nicht zuletzt wird es durch die A 49 auch erhebliche wirtschaftliche Impulse geben. Damit werden auch zusätzliche Arbeitsplätze in der Region geschaffen.

„Dass die Grünen durch ihren eigenen hessischen Wirtschafts- und Verkehrsminister für den Weiterbau sind, aber im Bund und vor Ort das Ende der Baumaßnahmen fordern und Stimmung gegen das Projekt machen, kann niemand verstehen,“ so der Bundestagsabgeordnete Dr. Franke. „Man kann nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein“, so Franke weiter. Der Landtagsabgeordnete Günther Rudolph ergänzt: „Vor allem als Regierungspartei in Hessen sollten auch die Grünen rechtsstaatliche Entscheidungen der Gerichte akzeptieren.

Haben am Sonntag die Baustelle der A49 besucht (von links): Landrat Winfried Becker, Landtagsabgeordneter Günter Rudolph, Bundestagsabgeordneter Dr. Edgar Franke und Neuentals Bürgermeister Dr. Philipp Rottwilm.

SPD konferiert über Zukunft

SEK News vom 28. August 2020

Borken. Über 30 Vertreterinnen aus dem SPD-Unterkreis Schwalm-Eder-Süd, politische Mandatsträgerinnen und Ortsvereinsrepräsentant*innen begrüßte Jürgen Kaufmann als Vorsitzender des SPD-Unterkreises im Bürgerhaus. (mehr …)

Landrat Winfried Becker erneut nominiert

Unterkreiskonferenz der SPD Schwalm-Eder-Nord in Gudensberg zur hessischen Kommunalwahl am 14. März 2021 mit Landrat Winfried Becker und MdL Günther Rudolph.
Wegen Corona haben wir allerdings die Delegiertenanzahl erheblich reduziert.
 

Sommertour 2020 – Edgar Franke besucht die Gemeinde Wabern

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte Dr. Edgar Franke, Bundestagsabgeordneter der SPD, die Gemeinde Wabern.

Im Rathaus stellte Bürgermeister Claus Steinmetz Dr. Edgar Franke und seinem Mitarbeiter Michael Höhmann die aktuelle Situation der Gemeinde Wabern im Hinblick auf das Projekt Bauleitplanung und die Planungen Hochwasserschutz vor. Im zweiten Halbjahr 2020 soll mit den Ortsbeiräten unserer Gemeinde darüber beraten werden, in welchem Umfang Siedlungsflächen notwendig sind und für den Ortsteil Wabern sollen verstärkt die Entwicklungsschwerpunkte für die Bereiche Bahnhof und Kurfürstenstraße erarbeitet werden.

Die Thematik Überschwemmungsgebiete und dem daraus resultierenden Bauverbot in diesen Bereichen wurde in seiner Konsequenz für die Gemeinde Wabern dargestellt. Hier sind unsere Entwicklungsmöglichkeiten für Siedlungs- und Gewerbeflächen erheblich eingeschränkt.

Auch die in den letzten Jahren getätigten Investitionen im Bereich der Kinderbetreuung wurden erläutert. Die Problematik besteht für viele Kommunen gegenwärtig darin, dass Betreuungsplätze geschaffen werden müssen, für die auch bauliche Maßnahmen mit erheblichen finanziellen Aufwendungen notwendig sind. Die entsprechenden Investitionszuschüsse fließen aber von Seiten des Bundes und Landes nicht wie erwartet. Auch eine adäquate Übernahme der Personal-, Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten im Bereich der Kinderbetreuung ist eine der Hauptforderungen der Städte und Gemeinden.

Sonja Pauly, Regionalmanagerin LEADER-Region, erläuterte die aktuellen Projekte in unserer Gemeinde. Im vergangenen Jahr war die Zuwendung für das Gesundheitszentrum in Höhe von fast 500.000 EUR eine bedeutende finanzielle Zuwendung für ein wichtiges Projekt der medizinischen Grundversorgung.

An den nachfolgenden Besichtigungen in der Gemeinde nahmen 1. Beigeordneter Wolfgang Nelke, Reinhard Klinge sowie Pfarrerin Birgit Schacht und die Leiterin des AWO-Altenzentrums Jennifer Arenth teil.

Erste Station der Tour war die Baustelle des Wohnheimes der Baunataler Diakonie Kassel (BDKS). Der Vorsitzende des Finanzvorstandes der BDKS, Herr Michael Conzelmann, erläuterte das Projektvorhaben und hob hervor, welche Bedeutung das Wohnheim für die zukünftigen Bewohner im Hinblick auf eine Verbesserung der Standards haben wird. Im neuen Wohnheim werden 21 Wohneinheiten zur Verfügung gestellt. Viele Bewohner werden aus den Waberner Wohnstätten hierher umziehen. Nachfolgend sollen die Waberner Wohnstätten im Bereich Pfadwiesen modernisiert werden. 

An der Baustelle des Gesundheitszentrums im Park des Karlshofes erläuterte Herr Klinge, der als Projektberater fungiert, den bisherigen Bauverlauf. Der Kran wurde nun abgebaut, da er für die zukünftigen Arbeiten nicht mehr benötigt wird. Nächste Bauphase wird die Ablage der Betondecken sein. Nachfolgend wird der Bau dann in Holzständerbauweise errichtet.

Bürgermeister Steinmetz wies hier auf die Wichtigkeit der Aufnahme der Tagespflege in diesem Gesundheitszentrum hin, Frau Pfarrerin Schacht, als Vertreterin der Kirchengemeinden Wabern-Uttershausen und der Gemeindediakoniestation, erläuterte die Notwendigkeit des Umzugs der Diakoniestation aus den bisherigen Räumlichkeiten. Die Runde konnte sich vor Ort von dem gelungenen Konzept überzeugen.

Während des Ganges über das Gelände des Landeswohlfahrtsverbandes Karlshof wurden die gegenwärtigen Nutzungsformen der Gebäude, wie beispielsweise durch die Schloßbergschule, des Starthilfe Ausbildungsverbundes und von Vitos, erläutert.

Wie alle Teilnehmenden feststellten, ist nach wie vor das Grundstück des Landeswohlfahrtsverbandes mit dem Park zusammen von einem besonderen Reiz.

Das neue AWO-Altenzentrum ist inzwischen voll belegt und komplettierte den Rundgang. Hier konnte die Einrichtungsleiterin Jennifer Arenth über die Erfolgsgeschichte einer guten wohnortnahen Betreuung berichten. Der Personalstand ist stabil und die bisherige Akutzeit der Corona-Pandemie konnte mit großem organisatorischen Aufwand gut bewältigt werden.

Bürgermeister Steinmetz betonte die Wichtigkeit kommunalen Handlungsspielraumes. Wabern sei organisatorisch und finanziell gut aufgestellt, deshalb sei man in der Lage, Fördermittel zu beantragen und zu erhalten. Sie könne eben die geforderten Eigenanteile leisten. Ohne Förderzuweisungen seien große und bedeutende Projekte für die Infrastruktur nicht mehr zu leisten. Als Beleg dient der Besuch der neuen Kindertagesstätte Schatzkiste, die insgesamt sechs Gruppen beherberge, die letzte Station der Besichtigungstour durch Wabern, in der Nähe der Grundschule. Frau Stieglitz, Leiterin, erläuterte Dr. Franke das pädagogische Konzept der Einrichtung.

„Die Stärken des ländlichen Raums müssen, vor allem im Bereich der Gesundheit, Pflege und Betreuung weiter ausgebaut werden. Dies stehe im Einklang mit den Aufgaben und Zielen der Förderprogramme des Bundes und sichere die Zukunft der Gemeinde“, ergänzt Franke, der sich weiter für Förderungen des ländlichen Raumes im Schwalm-Eder-Kreis einsetzen will. Viele Projekte habe der Bund bereits im Schwalm-Eder-Kreis fördern können. Damit bleibt der ländliche Raum attraktiv.

Resümierend stellten alle Teilnehmer fest, dass viele wichtige soziale Projekte auf den Weg gebracht wurden und man insgesamt eine gute soziale Infrastruktur in Wabern vorfindet.