Edgar Franke blickt auf seine Zeit als Opferbeauftragter der Bundesregierung zurück

Seit Dezember 2021 bin ich Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit. Meine Aufgabe als Opferbeauftragter der Bundesregierung habe ich deshalb beendet. Auf die Zeit als Beauftragter blicke ich gerne zurück. Insbesondere der Kontakt mit den Betroffenen terroristischer Anschläge hat mir immer viel bedeutet. Denn obwohl diese Menschen Furchtbares erlebt haben, haben mir viele großes Vertrauen geschenkt. Auch die gute Zusammenarbeit mit Vertretern der Länder, mit Opferhilfeverbänden und meinem Team im Bundesjustizministerium habe ich sehr geschätzt.

Das Amt des Opferbeauftragten war aber auch eine Herausforderung. Gerade in den Momenten, in denen ich mit Menschen sprach, die einen nahen Angehörigen verloren hatten. Hier den richtigen Ton zu treffen, war nicht einfach. Für manche der Hinterbliebenen war ich als Vertreter des Staates auch eine Projektionsfläche – für ihre Wut, ihre Verzweiflung, ihre Fassungslosigkeit. In diesen Augenblicken galt es, auch diesen Gefühlen Raum zu lassen. Auch Stille und Trauer zuzulassen.

Ich bin froh, dass mit Pascal Kober, MdB, ein engagierter und empathischer Nachfolger für dieses wichtige Amt gefunden wurde. Für seine Tätigkeit wünsche ich ihm viel Erfolg. Ich bin zuversichtlich, dass er sich wie ich erfolgreich für Verbesserungen für die Betroffenen einsetzen wird. Sie können mehr über ihn erfahren unter https://www.bmj.de/DE/Themen/OpferschutzUndGewaltpraevention/Opferbeauftragter/Opferbeauftragter_node.html

Bild: BMG/Thomas Köler (photothek)

SWR Tagesgespräch mit Opferbeauftragten Edgar Franke, SPD

Dezember 19, 2018

Edgar Franke: „Ich bin überzeugt, dass der Staat aus den Versäumnissen nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vor zwei Jahren gelernt hat. Wir haben Hilfen aufgestockt und reformieren derzeit das Opferentschädigungsgesetz. Die politische Aufarbeitung des Falls Anis Amri steht aber noch am Anfang.“

Hier geht es zum Interview…

Konferenz der Sprecher/innen für Justiz der SPD-Fraktionen des Bundestages, der einzelnen Landtags- und der Bürgerschaftsfraktionen sowie des Abgeordnetenhauses

Dezember 4, 2018

Im wunderschön gelegenen sächsischen Landtag in Dresden haben wir uns unter Leitung von MdL Harald Baumann-Hasske, der auch Bundesvorsitzender der ASJ ist, getroffen.

Mein Thema lautete „Zentrale Opferschutzstrukturen und Netzwerke – Situation und Entwicklung auf Bundes- und Landesebene.“

Ich habe insbesondere darüber berichtet, dass ich als Opferbeauftragter der Bundesregierung nicht nur zentraler Ansprechpartner bin, sondern auch den politischen Prozess der Reform des Opferentschädigungsgesetz zum SGB XIV politisch aktiv begleite. Und ich habe darüber informiert, dass wir im BMJV mehrere Veranstaltungsformate vorbereiten bzw. weiterentwickeln, um sich mit den Opferbeauftragten der Länder und den sonstigen Vertretern besser zu vernetzen und die konzeptionelle Arbeit abzustimmen.

Treffen mit der französischen Opferschutzbeauftragten in Paris

Oktober 24, 2018

Beim Treffen mit der französischen interministerinellen Opferschutzbeauftragten Elisabeth Pelzes in Paris gab es einen interessanten regen Austausch im französischen Krisenzentrum des Außenministeriums am Quai D´Orsay.

Gespräch mit den Leitern der Versorgungsverwaltung

Oktober 18, 2018

Gespräch über die Reform des Sozialen Entschädigungsrechts mit den Leitern der Versorgungsämter der Länder in Berlin.

Mir geht es als Opferbauftragter der Bundesregierung vor allen Dingen darum, dass die Heilbehandlung bei den Opfern von Terror und schweren Gewalttaten mit allen „geeigneten Mitteln“ durchgeführt wird.

Deutscher Sozialgerichtstag

September 27, 2018

Beim Deutschen Sozialgerichtstag wurde ich in meiner Funktion als Opferbeauftragter der Bundesregierung zum Thema „Der Mensch im Mittelpunkt der Sozialpolitik oder im Bermuda-Dreieck“ vom ehemaligen Herausgeber des Tagesspiegels und jetzigen Beraters der Chefredaktion Gerd Appenzeller interviewt.

Es ging in dem Interview und der anschließenden Publikumsdiskussion mit Sozialrichtern, Verwaltungsfachleuten, Sozialarbeitern und Fachanwälten für Sozialrecht nicht nur darum, wohin sich das Sozialrecht entwickelt. Anerkannt wurde, dass sich gerade im Bereich des Opferschutzes viel getan habe. Die Belange der Opfer sind inzwischen fester Bestandteil unserer Strafprozessordnung. Auch wurde betont, dass die Verdreifachung der Härteleistungen für Opfer von terroristischen Anschlägen und die rückwirkende Verdreifachung der Hinterbliebenenleistungen für Angehörige auch von NSU-Opfern positiv sei.

Allerdings müsse auch das soziale Entschädigungsrecht verbessert werden. Die Meinung aller war, dass auch Opfer von allgemeiner Gewaltkriminalität insbesondere bei vorsätzlichen Tötungsdelikten auch besser entschädigt werden sollten. Ich habe zugesagt, diese Argumente in die parlamentarischen Beratungen mitzunehmen.

Impulsreferat zur Eröffnung des Bundesfachkongresses der Feuerwehren. Begrüßt wurde ich vom Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes Hartmut Ziebs und dem Vizepräsidenten Dr. Christoph Weltecke und habe dann die Funktion des Opferbeauftragter der Bundesregierung vorgestellt und auch die Schnittstellen zur Feuerwehr dargestellt.

Als Opferbeauftragter bin ich zentraler Ansprechpartner für Opfer und Hinterbliebene terroristischer Straftaten. In meinem Vortrag habe ich auch betont, dass der weitere Aufbau von Strukturen für den Ernstfall von zentraler Bedeutung ist. Wir müssen sicherstellen dass die Zusammenarbeit von allen Akteuren im Bereich des Opferschutzes im Falle eines Anschlags gelingt.

Am Rande dieser Fachtagung habe ich mich auch mit den israelischen Experten Ruvie Rogel, Deeputy CEO des Community Stress Prevention Centers und Orna Peleg, Director des israelischen Traumazentrums austauschen können.