Ausgabe vom 22. März 2024
Mit FRANKE AKTUELL berichtet der Bundestagsabgeordnete für Schwalm-Eder/Frankenberg, Dr. Edgar Franke, von den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in Berlin und aus dem Wahlkreis. Der Newsletter erscheint immer im Anschluss an eine Sitzungswoche des Deutschen Bundestages.
Inhalt:
Editorial
Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag
Gesundheitspolitik
Unterschriften für den Erhalt des DRK-Krankenhauses Biedenkopf überreicht
Aus Wahlkreis und Heimat
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Sechs Vorsitzende aus 50 Jahren SPD Schwalm-Eder: Bgm. Dr. Philipp Rottwilm, Dr. Edgar Franke (PSt., MdB), Günter Rudolph (MdL) Heinrich Haupt (MdL a.D.) Gerd Höfer (MdB a.D.) und Karl Heinz Ernst (MdL a.D.).
Quelle: https://www.nomos-shop.de/nomos/titel/sozialgesetzbuch-vii-sgb-vii-id-108642/
Neben den jüngst ergangenen Entscheidungen der Höchst- und Instanzgerichte berücksichtigt die 6. Auflage alle gesetzlichen Neuregelungen, unter anderem:
• Änderungen des SGB VII infolge des 8. SGB IV-Änderungsgesetzes
• Neuregelungen im Berufskrankheitenrecht und andere Änderungen durch das 7. SGB IV-Änderungsgesetz
• Änderungen durch das Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
• Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU
• Aktuelle Entwicklungen
• Reichweite des Versicherungsschutzes im Homeoffice
• Neuartige Gesundheits-Apps: Digitale Gesundheitsanwendungen als ergänzende Maßnahmen für den rehabilitativen Erfolg
• Beurteilung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Fortsetzung der gesundheitsgefährdenden Tätigkeit
Ausgabe vom 17. November 2023
Mit FRANKE AKTUELL berichtet der Bundestagsabgeordnete für Schwalm-Eder/Frankenberg, Dr. Edgar Franke, von den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages in Berlin und aus dem Wahlkreis. Der Newsletter erscheint immer im Anschluss an eine Sitzungswoche des Deutschen Bundestages.
Inhalt:
Editorial
Neues aus dem Bundestag
Gesundheitspolitik
Aus Wahlkreis und Heimatregion
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Ausgabe vom 13. Oktober 2023
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Inhalt:
Editorial
Neues aus dem Bundestag
Krankenhaustour geht weiter
Aus Wahlkreis und Heimatregion
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Ausgabe vom 29. September 2023
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Inhalt:
Editorial
Neues aus dem Bundestag
Aus Wahlkreis und Heimatregion
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Ausgabe vom 29. September 2023
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Ausgabe vom 21. April 2023
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Neues aus dem Bundestag
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Ausgabe vom 10. Februar 2023
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Mit MdL Günter Rudolph.
25.05.22. Auf dem 2. Hessischen Gesundheitsforum der AOK Hessen in Frankfurt standen die Pläne der Ampel und notwendige Strukturveränderungen im Mittelpunkt. Es ging um die Reform der Krankenhäuser, wie die Finanzen der GKV stabilisiert werden können, ebenso wurden Fehl-, Über und Unterversorgung erörtert. Gemeinsam wurde analysiert und diskutiert, welche Schritte jetzt zu tun sind – bundesweit wie regional. Mit dabei waren u. a. Prof. Volker Ulrich (Universität Bayreuth, Prof. Edgar Franke (Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesministerium für Gesundheit), Bundes- und Landespolitiker/innen sowie Entscheider/innen aus dem hessischen Gesundheitswesen.
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Hier die Rede des Parlamentarischen Staatssekretärs. Es gilt das gesprochene Wort.
„Sehr geehrter Herr Lamm, meine sehr geehrten Damen und Herren,
gerne habe ich die Einladung angenommen, beim 2. Hessischen Gesundheitsforum zu sprechen.
Besonders freue ich mich, dass wir uns heute „Auge in Auge“ austauschen können.
Das ist nicht durch Videokonferenzen zu ersetzen!
Von Bundesminister Karl Lauterbach soll ich Sie herzlich grüßen.
Zu dessen Leib- und Magenthema, der Pandemie, möchte ich mich jetzt nicht ausgiebig äußern.
Denn aktuell sind die Zahlen niedrig – wir haben Corona im Griff.
Und im BMG stellen wir aktuell die Weichen für den Fall, dass sich die Lage im Herbst wieder verschärft.
Die aktuelle „Corona-Pause“ nutzen wir aber auch anderweitig im Haus: Wir Hochdruck daran, zentrale gesundheitspolitische Vorhaben der Ampel umzusetzen.
Auf zwei dieser Vorhaben will ich jetzt eingehen:
Erstens: Wir verpassen der Digitalisierung im Gesundheitswesen ein umfangreiches Update.
Und dieses Update sieht vor, dass wir erstmal all das stabil zum Laufen bringen, was auf den Weg gebracht wurde.
ePA, eAU und eRezept sind dabei ganz weit oben auf unserer Agenda.
Auch Telemedizin, zum Beispiel die Videosprechstunde, werden wir noch umfassender in der Versorgung verankern.
Bei allen Maßnahmen achten wir insbesondere darauf, dass sie einen echten Mehrwert für die Anwender und die Patienten bringen.
Denn die Digitalisierung ist für die Menschen da und nicht umgekehrt, meine Damen und Herren!
Zweitens: Wir wollen unsere Krankenhausversorgung zukunfts- und krisenfest machen.
Konkret heißt das, dass wir eine echte Reform auf den Weg bringen wollen.
Anfang Mai hat Bundesminister Lauterbach deshalb eine Krankenhauskommission eingesetzt.
Eine Kommission, die ihr Ohr bei den Praktikern haben soll.
Eine Kommission, die Lösungsansätze für die drängenden Fragen der stationären Versorgung entwickelt.
Dabei wird es auch stark um die Finanzierung unserer Kliniken gehen.
Zum Beispiel darum, wie wir unser DRG-System ergänzen können.
Aktuell setzt das System an manchen Stellen falsche Anreize.
Mengenausweitungen, Rosinenpickerei, lohnt sich,
eine solide Grundversorgung nicht immer!
Ein Ansatz wären erlösunabhängige Vorhaltepauschalen, ausgerichtet auf die verschiedenen Versorgungsstufen.
Die finanziellen Mittel könnten dadurch bedarfsorientierter verteilt werden.
Außerdem wollen wir einzelne DRGs kurzfristig weiterentwickeln.
Beispielsweise in der Geburtshilfe und in der Kinder- und Jugendmedizin.
Momentan bildet das Fallpauschalen-System die besonderen Bedarfe in diesen Bereichen zu wenig ab.
Das wollen wir deshalb schnell ändern.
Für den „großen Wurf“ lassen wir uns hingegen lieber noch etwas Zeit.
Zeit, um die Argumente aller relevanten Akteure und die Ausarbeitungen der Kommission gründlich zu prüfen.
Das ist der sicherste Weg zu einer dauerhaft tragfähigen Weiterentwicklung, meine Damen und Herren!
Auch Hybrid-DRGs könnten künftig eine wichtige Rolle spielen.
Richtig eingesetzt könnten sie Ambulantisierungspotential heben und unserer Volkswirtschaft Geld sparen.
Sollte dieses Werkzeug auf der Agenda landen, werden wir uns in jedem Fall eng mit den Kostenträgern abstimmen.
Ein anderes Thema der Kommission wird die Investitionskostenfinanzierung sein.
Im Rahmen eines Bund-Länder-Pakts werden wir gemeinsam mit den Ländern nach Lösungen suchen.
Nur so können wir die Finanzierung dauerhaft sicherstellen.
Meine Damen und Herren,
enden will ich mit einigen Gedanken zur GKV-Finanzierung.
Herr Lamm, ich stimme Ihnen zu:
Wir brauchen eine nachhaltige Lösung, um die Finanzierungslücke in der GKV zu schließen.
Für das Jahr 2023 hat Gesundheitsminister Lauterbach Pläne ausgearbeitet, die am Freitag an die Verbände gehen.
Dabei setzt er auf einen Maßnahmen-Mix.
Darunter Kostendämpfung bei Arzneimitteln, ein höherer Bundeszuschuss und ein moderater Anstieg des Beitragssatzes.
Zur Frage, ob zudem weitere Eingriffe in die Finanzautonomie der Krankenkassen nötig sind, will ich meinem Minister nicht vorgreifen.
Ihm und seinem ganzen Haus ist jedenfalls sehr bewusst, dass diese Eingriffe für die Kassen schmerzhaft sind.
Wir achten sehr stark darauf, dass alle Beteiligten in einem fairen Maß belastet werden.
Ich kann Ihnen versichern, dass wir auch deutlich über 2023 denken:
Im BMG befassen wir uns intensiv mit der Frage, wie wir die GKV-Finanzen langfristig stabilisieren können.
Ein Ansatzpunkt sind die Beiträge für ALG 2-Bezieher.
Aktuell bekommen die Kassen deutlich zu wenig!
Jedes Jahr fehlen den Kassen so etwa 10 Milliarden.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns deshalb darauf verständigt, die Beiträge zu erhöhen.
Außerdem werden wir den Bundeszuschuss regelhaft dynamisieren.
Diese beiden Maßnahmen und Kostendämpfungsinstrumente werden die GKV-Finanzen nachhaltig stabilisieren.
Bezüglich der konkreten Ausgestaltung wird sich der Minister mit allen relevanten Akteuren austauschen.
Denn nur gemeinsam kann die nötige Reform gelingen.
In diesem Sinne freue ich mich auf unseren Austausch – heute und bei späteren Gelegenheiten!“
Hausärzte Frühlingsempfang 2022
Drei ehemalige Gesundheitsausschussvorsitzende, von links: Carola Reimann (AOK Bundesverband), Erwin Rüddel MdB (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Edgar Franke mit Christine Neumann-Grutzeck (Präsidentin des Bundesverbandes Deutscher Internisten).
Der Klinikverbund Hessen lud zu der Konferenz am 16. Februar 2022 nach Wiesbaden ein.
Dr. Edgar Franke sprach über „Die Gesundheitspolitik der neuen Bundesregierung“ in seiner Grußbotschaft.
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Bild: BMG / Thomas Ecke
| Termine und Veranstaltungen |
September
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Melsungen – Der Vizekanzler und SPD-Spitzenkandidat kommt nach Melsungen.
Geplant ist für seinen Besuch am Donnerstag, 2. September ein Auftritt auf dem Marktplatz vor dem Rathaus.
Dort wird Scholz ab 14 Uhr eine Rede halten.
Im Anschluss sind Gespräche mit Bürgermeisterkandidaten aus dem Landkreis geplant, die im Herbst zur Wahl stehen und von der SPD unterstützt werden. Das sind: Michael Johne, Michael Hanke, Jens Nöll, Luca Fritsch, Yvonne Winter und Sina Best. ddd Foto: Kay Nietfeld/dpa
Quelle: HNA vom 26. August 2021
Quelle: HNA vom 24.08.21
Pressemeldung vom 19. Mai 2021
Berlin. Die Mittel aus dem Denkmalschutz Sonderprogramm X dienen u.a. der Substanzerhaltung und Restaurierung unbeweglicher Kulturdenkmäler mit nationaler Bedeutung. Folgende Förderungen fließen nun in den Schwalm-Eder-Kreis
400.000 Euro vom Bund für Heilig-Geist-Hospital
Das Heilig-Geist-Hospital in Schwalmstadt erhält 400.000 Euro aus dem Denkmalschutz Sonderprogramm X des Bundes. Das teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Edgar Franke mit. „Seit einem halben Jahr habe ich mich dafür eingesetzt, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages diese Mittel bewilligt. Das Hospital besitzt große geschichtliche Bedeutung als spätmittelalterliche städtische Sozialeinrichtung. Ich bin froh über die zugesagten Gelder“, so Franke.
50.000 Euro Bundesmittel für Spangenberger Stadtmauer
Die Stadtmauer am Burgsitz Spangenberg wird mit 50.000 Euro gefördert. Für die Mittel aus dem Denkmalschutz Sonderprogramm X des Bundes hatte sich der heimische Bundestagsabgeordnete Edgar Franke (SPD) persönliche eingesetzt. In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses wurden die Mittel für die Denkmalpflege beschlossen. „Die historische Stadtmauer muss dringend instandgesetzt werden. Die Bundesmittel helfen hier sehr“, freut sich Edgar Franke.“
200.00 Euro vom Bund für Schloss Hausen
Schloss Hausen in Oberaula erhält 200.000 Euro aus dem Denkmalschutz Sonderprogramm X des Bundes. Das teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Edgar Franke (SPD) mit. In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses wurden die Mittel für die Sanierung beschlossen. „Das Schloss Hausen ist ein Ort mit großer kulturhistorischer Bedeutung. Daher freue ich mich besonders über die Förderzusage“, so Edgar Franke.
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Der rote Faden sozialdemokratischer Gesundheitspolitik ist die bestmögliche Versorgung der Menschen – unabhängig vom Wohnort, unabhängig vom Alter und unabhängig vom Geldbeutel.
Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler
Tragweite betreffenden Regelungen
Inhalt:
aerzteblatt.de vom 04. Dezember 2020
Quelle: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/sw/krankenhausfinanzierung?s=&p=1&n=1&aid=217017
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Der Lehr- und Praxiskommentar SGB VII
wird federführend von den prägenden Akteuren des Unfallversicherungsrechts aus Lehre, Verwaltungspraxis und Ministerien verantwortet. Er steht damit für Lehr- und Praxisrelevanz mit dem Blick für die wesentlichen Probleme.
Die 5. Auflage
berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen, so die neu in Kraft getretenen Zuständigkeiten nach dem Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz und die Neuregelungen zum elektronischen Lohnnachweis.
Ausführlich kommentiert sind dabei die
Mit seinem besonderen Schwerpunkt
auf den Fragen der Unfallverhütung und der Leistungsarten, die er klar und verständlich beantwortet, ist der Lehr- und Praxiskommentar SGB VII auf dem neusten Stand, eine verlässliche Auslegungshilfe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unfallversicherungsträger, Fachanwälte, Sozialrichter, Personalräte und Studierende.
Herausgegeben von Prof. Harald Becker (Akademie der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung), Prof. Dr. Edgar Franke, (Mitglied des Bundestages) und MinR Prof. Dr. Thomas Molkentin (Bundesministerium für Arbeit und Soziales).
Kommentiert von: Prof. Harald Becker, Rektor der Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Dr. Stephan Brandenburg, Hauptgeschäftsführer der BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, Hamburg | Volker Brinkmann, Diplom-Mathematiker, ehem. Leiter des Referats Beitrag, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung | Prof. Dr. Edgar Franke, MdB, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, Bürgermeister a.D., Berlin | Bernd Grüner, Direktor des Sozialgerichts, Gießen | Dr. Denis Hedermann, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallvericherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Karl Friedrich Köhler, Leitender Verwaltungsdirektor, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel | Andreas Köllner, Stellvertretender Geschäftsführer der Bezirksverwaltung, BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe, Dortmund | Martin Kunze, Leitender Verwaltungsdirektor, Stellvertretender Geschäftsführer und Leiter der Rehabilitations- und Leistungsabteilung der Unfallkasse Nord, Kiel und Hamburg | Prof. Dr. Thomas Molkentin, Ministerialrat und Referatsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin | Hans-Jürgen Rapp, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Björn Spanknebel, Rechtsanwalt und Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei Spanknebel und Collegen, Schwalmstadt | Harald Streubel, Oberregierungsrat a.D. bei der Unfallversicherung Bund und Bahn, Wilhelmshaven | Dr. Ingo Zakrzewski, Referatsleiter, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, München | Eberhard Ziegler, Referatsleiter, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, Berlin.
Siehe auch beck-online Die Datenbank…
09.10.20
Genau ein Jahr nach dem schrecklichen Anschlag in Halle und Landsberg setzte die Stadt Halle mit der Landesdemokratiekonferenz ein wichtiges Zeichen für Vielfalt und Offenheit. Der Bundesopferbeauftragte Edgar Franke verdeutlichte in seiner Rede auf der Konferenz, dass Demokratie bedeutet, sich auf die Seite der Betroffenen zu stellen und sie bestmöglich zu unterstützen.
Quelle: TV Halle; Weblink: https://bit.ly/3kxGIiE
Aktuelle_Hauptstadtinfos_110920
Inhalt:
• Krankenhauszukunftsgesetz – 4,3 Milliarden für moderne Krankenhäuser
• Stärkung der Vor-Ort-Apotheken
• Corona-Konjunktur-Paket – Auszahlung des Kinderbonus
• Corona-Konjunktur-Paket – Leistungen für die Region
o Förderung des Jugend- und Leistungszentrums Fußball in Bad Arolsen
o Förderung der Sanierung der Sport- und Kongresshalle in Gemünden (Wohra)
• Zwischenlager Würgassen: Resolutionen der Kommunen
• Bilder der Woche
Bei der Paritätischen Nordhessen: 3 Fragen an Edgar Franke „Der Laden läuft mit Edgar Franke“
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Bild: Edgar Franke
Edgar Franke im Interview mit der HNA.
HNA 15.04.2016
12. April 2016
30.06.2020
Pressemeldung: 5 Landkrankenhäuser in Nordhessen erhalten 2021 einen Zuschlag
Berlin. 5 Krankenhäuser in Nordhessen erfüllen die Kriterien für einen Zuschlag zur Sicherung der stationären Versorgung der Bevölkerung auf dem Land. Darauf haben sich der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Verband der Privaten Krankenversicherung verständigt, die einen jährlichen gesetzlichen Auftrag umsetzen, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke (Schwalm-Eder/Frankenberg) mitteilt.
Mit jeweils zusätzlich 400.000 Euro können im nächsten Jahr das Kreiskrankenhaus Rotenburg an der Fulda, die Asklepios Schwalm-Eder-Kliniken in Schwalmstadt, das Kreiskrankenhaus Frankenberg und das Klinikum Werra-Meißner/Krankenhaus Eschwege rechnen.
Berücksichtigung finden bedarfsnotwendige Krankenhäuser der Grundversorgung, die jeweils eine Fachabteilung für Innere Medizin und für Chirurgie vorhalten, als auch Krankenhäuser, die eine geburtshilfliche Fachabteilung vorhalten. Die Sicherstellungszuschläge leisten dabei einen Beitrag, die notwendigen Vorhaltungen zu finanzieren.
„Hiervon profitieren viele Menschen im ländlichen Raum. Wir erhalten damit wohnortnahe Krankenhäuser für die Grundversorgung und sichern die flächendeckende Versorgung, aber auch die schnelle Erreichbarkeit einer Krankenhausbehandlung“, betont Gesundheitsexperte Edgar Franke.
Siehe auch:
Pharmazeutische Zeitung vom 08. Mai 2019. Quelle: https://www.pharmazeutische-zeitung.de/wir-schaffen-konkrete-perspektiven/
Edgar Franke besuchte mit den beiden Landtagsabgeordneten Dr. Daniela Sommer und dem Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, das Alten- und Pflegezentrum. Empfangen wurden Sie von Heimleiter Walter Berle.
Foto: Tino Basoukos
Foto: Tino Basoukos
Rede vom 12. März 2020 im Rahmen der 152. Sitzung des Deutschen Bundestages.
Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Jetzt bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern einführen
Drucksache 19/17544
tagesschau24 vom 19.12.2019
Rede vom 28. November 2019 im Rahmen der 131. Sitzung des Deutschen Bundestages.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
hier: Einzelplan 15
Bundesministerium für Gesundheit
Drucksachen 19/13914, 19/13924
Mit Reiner Haseloff, Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt am 10.10.2019. Bild: Edgar Franke.
Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. September 2019
Pflege solidarisch gestalten – Positionspapier SPD-BT-Fraktion 06-09-2019
Neujahrsempfang mit der Spitzenkandidatin zur Europawahl Katharina Barley.
19.12.2018
Edgar Franke: „Ich bin überzeugt, dass der Staat aus den Versäumnissen nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vor zwei Jahren gelernt hat. Wir haben Hilfen aufgestockt und reformieren derzeit das Opferentschädigungsgesetz. Die politische Aufarbeitung des Falls Anis Amri steht aber noch am Anfang.“
Zuständig für die Pflege der Pressekontakte ist Michael Höhmann.
Höhmann erstellt gemeinsam mit Dr. Franke die Pressemitteilungen, zudem pflegt er die Homepage und bedient die social networks.
Michael Höhmann
Dipl.-Volkswirt
Bahnhofstraße 36c
34582 Borken
Tel 05682 739729
Fax 05682 731836
Mobil 0172 8376566
eMail edgar.franke@wk2.bundestag.de
25. Februar 2018
Martin Schulz ist mein Büronachbar im Paul-Löbe-Haus.
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Bundespräsident Joachim Gauck (4.v.l.) während des Bellevue Forums im Schloss Bellevue (3.v.l. Daniela Schadt).
Das Bellevue Forum ist ein Ort, an dem der Bundespräsident gesellschaftlich wichtige Debatten anregen oder vorantreiben möchte. Thema dieses Mal: Sterbende begleiten – Ehrenamtliches Engagement in der Hospiz- und Palliativversorgung
Im Bild mit Bundespräsident a.D. Joachim Gauck.
Interessant war auch meine Teilnahme an der Delegationsreise der Parlamentarischen Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz zur UN in New York. Angesagt war ein „Hochrangiges Treffen“ zu HIV/ AIDS.
Im Bild sitze ich mit dem verstorbenen Dr. Erwin Lotter (FDP) im Saal der UNO-Vollversammlung. Wir waren die deutschen Delegierten.
