Flächendeckende medizinische Versorgung dauerhaft sichern

 

Der rote Faden sozialdemokratischer Gesundheitspolitik ist die bestmögliche Versorgung der Menschen – unabhängig vom Wohnort, unabhängig vom Alter und unabhängig vom Geldbeutel.

 

Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen

 

Entwurf eines Gesetzes zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler
Tragweite betreffenden Regelungen

 

LÄNDLICHEN RAUM BEI DEN IMPFUNGEN NICHT VERNACHLÄSSIGEN!

Pressemeldung der SPD Hessen Nord
 
Kritik übten der SPD-Bezirksvorsitzende Timon Gremmels MdB und der SPD-Gesundheitsexperte Dr. Edgar Franke
MdB am Konzept der Landesregierung für den Impfstart in lediglich sechs Impfzentren in Hessen.
 
„Mit den Standorten Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt liegen alle in Betrieb genommenen Impfzentren in hessischen Großstädten, sodass der Eindruck entsteht, dass der ländliche Raum auch in Sachen Corona-Impfungen abgehängt wird“, kritisierte Timon Gremmels.
 
Weitere Impfzentren sollen erst geöffnet werden, wenn eine erhöhte Impfstoffproduktion und weitere Zulassungen für wirksame Impfstoffe in Europa erfolgen, so das Innenministerium.
 
Für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger der ländlich strukturierten Region Nordhessen, wie dem Schwalm-Eder-Kreis, dem Werra-Meißner-Kreis und dem Kreis Waldeck-Frankenberg würde das erst einmal bedeuten, dass sie für einen Impftermin nach Kassel oder Fulda fahren müssten.
 
„Das wird einer Gleichbehandlung von Stadt und Land nicht gerecht. Der ländliche Raum darf bei der Verteilung der Impfstoffe nicht vernachlässigt werden“, betonte der Gesundheitsexperte Dr. Edgar Franke. „Es darf sich nicht nur auf die Ballungsräume konzentriert werden. Das ist aus gesundheitspolitischen Gesichtspunkten heraus nicht akzeptabel. Gerade Menschen über 80 und Risikopersonen sind auf ein wohnortnahes Impfangebot angewiesen, damit die belastenden Begleitumstände aufgrund eingeschränkter Mobilität und weiteren Erkrankungen so gering wie möglich gehalten werden können.“
 
Gremmels und Franke plädieren dafür, den Impfstoff gleichmäßig in ganz Hessen zu verteilen und alle längst vorbereiteten Impfzentren schnellstmöglich zu öffnen, nicht nur die sechs von der Landesregierung vorgegebenen. „Durch die Öffnung aller hessischen Impfzentren ist es schneller möglich, unsere älteren Bürgerinnen und Bürger und andere aus der ersten Risikogroppe zu impfen. Die Kommunen haben die wichtige Vorarbeit dafür geleistet und sind bereit“, betonten Gremmels und Franke.
 

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 18. Dezember 2020

Inhalt:

  • Corona: Nationale Impfstrategie
  • Diese Woche im Deutschen Bundestag
    • Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
    • Jahressteuergesetz 2021
    • Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie
  • 2021: Kindergeld, Grundrente, Soli nur für Spitzenverdiener
  • Weihnachtsgruß

Aktuelle_Hauptstadtinfos_181220

Krankenkassenfinanzen: Debatte um Solidarität

aerzteblatt.de vom 04. Dezember 2020 

Quelle: https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/sw/krankenhausfinanzierung?s=&p=1&n=1&aid=217017

Regionale Gesundheit

Verleihung des Johann-Beckman-Preises

Verliehen wurde der Johann-Beckmann-Preis durch den Arbeitgeberverein Zahntechnik e.V.
 
Der Preis wurde mir von Staatssekretär Dr. Alexander Wilhelm, Ministerium für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz (im Bild rechts) und Präsident Manfred Heckens beim Unternehmertag des AVZ in Köngernheim überreicht.
 
 
 
 
 
 
 
Ich habe auch einen Vortrag zur politischen Entscheidung der Einführung des 299a StGB – Bestechlichkeit im Gesundheitswesen – gehalten. Diesen Straftatbestand habe ich maßgeblich mit auf den Weg gebracht. Dieser schützt den fairen Wettbewerb im Gesundheitswesen und die Integrität heilberuflicher Entscheidungen, die gerade auch für die Zahntechniker von besonderer Bedeutung sind.

Pressemeldung zum Klinikum Melsungen

High-Level-Conference: Beitrag zur Arbeit des Opferbeauftragten der Bundesregierung

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Gesprächsrunde der Seeheimer mit Kanzlerkandidat und Vize-Kanzler Olaf Scholz im Sommer 2020

Veröffentlichungen

Der Lehr- und Praxiskommentar SGB VII 
wird federführend von den prägenden Akteuren des Unfallversicherungsrechts aus Lehre, Verwaltungspraxis und Ministerien verantwortet. Er steht damit für Lehr- und Praxisrelevanz mit dem Blick für die wesentlichen Probleme.

Die 5. Auflage 
berücksichtigt alle gesetzlichen Neuregelungen, so die neu in Kraft getretenen Zuständigkeiten nach dem Bundesunfallkassen-Neuordnungsgesetz und die Neuregelungen zum elektronischen Lohnnachweis.

Ausführlich kommentiert sind dabei die

  • jüngst ergangenen Entscheidungen der Höchst- und Instanzgerichte sowie
  • in vollständiger Neubearbeitung das Verwaltungsverfahren der Unfallversicherungsträger aus der juristischen und aus der Perspektive des Case Managements.

Mit seinem besonderen Schwerpunkt 
auf den Fragen der Unfallverhütung und der Leistungsarten, die er klar und verständlich beantwortet, ist der Lehr- und Praxiskommentar SGB VII auf dem neusten Stand, eine verlässliche Auslegungshilfe für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Unfallversicherungsträger, Fachanwälte, Sozialrichter, Personalräte und Studierende.

Herausgegeben von Prof. Harald Becker (Akademie der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung), Prof. Dr. Edgar Franke, (Mitglied des Bundestages) und MinR Prof. Dr. Thomas Molkentin (Bundesministerium für Arbeit und Soziales).

Kommentiert von: Prof. Harald Becker, Rektor der Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Prof. Dr. Stephan Brandenburg, Hauptgeschäftsführer der BG für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege, Hamburg | Volker Brinkmann, Diplom-Mathematiker, ehem. Leiter des Referats Beitrag, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung | Prof. Dr. Edgar Franke, MdB, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, Bürgermeister a.D., Berlin | Bernd Grüner, Direktor des Sozialgerichts, Gießen | Dr. Denis Hedermann, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallvericherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Karl Friedrich Köhler, Leitender Verwaltungsdirektor, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Kassel | Andreas Köllner, Stellvertretender Geschäftsführer der Bezirksverwaltung, BG Nahrungsmittel und Gastgewerbe, Dortmund | Martin Kunze, Leitender Verwaltungsdirektor, Stellvertretender Geschäftsführer und Leiter der Rehabilitations- und Leistungsabteilung der Unfallkasse Nord, Kiel und Hamburg | Prof. Dr. Thomas Molkentin, Ministerialrat und Referatsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin | Hans-Jürgen Rapp, Dozent, Hochschule der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (HGU), Bad Hersfeld/Hennef | Björn Spanknebel, Rechtsanwalt und Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei Spanknebel und Collegen, Schwalmstadt | Harald Streubel, Oberregierungsrat a.D. bei der Unfallversicherung Bund und Bahn, Wilhelmshaven | Dr. Ingo Zakrzewski, Referatsleiter, Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, München | Eberhard Ziegler, Referatsleiter, Deutsche ­Gesetzliche Unfallversicherung, Berlin.

Siehe auch beck-online Die Datenbank…

 

Treffen mit europäischen Justizministern am 12. Februar 2020

Instagram 

Klinikum Melsungen: Kleine Anfrage im Hessischen Landtag

Download Tabellarischer Lebenslauf

 

Tabellarischer_Lebenslauf_Edgar_Franke_2020

TV Halle: Rede von Dr. Edgar Franke bei der Landesdemokratiekonferenz

09.10.20

Genau ein Jahr nach dem schrecklichen Anschlag in Halle und Landsberg setzte die Stadt Halle mit der Landesdemokratiekonferenz ein wichtiges Zeichen für Vielfalt und Offenheit. Der Bundesopferbeauftragte Edgar Franke verdeutlichte in seiner Rede auf der Konferenz, dass Demokratie bedeutet, sich auf die Seite der Betroffenen zu stellen und sie bestmöglich zu unterstützen.

 

 

Quelle: TV Halle; Weblink: https://bit.ly/3kxGIiE

Aktuelle Hauptstadtinfos vom 11.09.20

Aktuelle_Hauptstadtinfos_110920

Inhalt:
• Krankenhauszukunftsgesetz – 4,3 Milliarden für moderne Krankenhäuser
• Stärkung der Vor-Ort-Apotheken
• Corona-Konjunktur-Paket – Auszahlung des Kinderbonus
• Corona-Konjunktur-Paket – Leistungen für die Region
o Förderung des Jugend- und Leistungszentrums Fußball in Bad Arolsen
o Förderung der Sanierung der Sport- und Kongresshalle in Gemünden (Wohra)
• Zwischenlager Würgassen: Resolutionen der Kommunen
• Bilder der Woche

Evangelisches Forum mit Gregor Gysi im Januar 2020

Zur Corona-Krise

Bei der Paritätischen Nordhessen: 3 Fragen an Edgar Franke „Der Laden läuft mit Edgar Franke“

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Zum Video…

 

Mit Altkanzler Gerhard Schröder

   

Bild: Edgar Franke. 2020 im Garten der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft.

Mit Bundesministerin der Justiz Christine Lambrecht im Deutschen Bundestag

Bild: Edgar Franke

Korruptionsgesetz im Deutschen Bundestag angenommen

Edgar Franke im Interview mit der HNA.

HNA 15.04.2016

 

 

DAZ.online

12. April 2016

Edgar Franke – Berichterstatter Krankenhäuser für die SPD-Bundestagsfraktion

30.06.2020

 

Pressemeldung: 5 Landkrankenhäuser in Nordhessen erhalten 2021 einen Zuschlag

Berlin. 5 Krankenhäuser in Nordhessen erfüllen die Kriterien für einen Zuschlag zur Sicherung der stationären Versorgung der Bevölkerung auf dem Land. Darauf haben sich der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und der Verband der Privaten Krankenversicherung verständigt, die einen jährlichen gesetzlichen Auftrag umsetzen, wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke (Schwalm-Eder/Frankenberg) mitteilt.

Mit jeweils zusätzlich 400.000 Euro können im nächsten Jahr das Kreiskrankenhaus Rotenburg an der Fulda, die Asklepios Schwalm-Eder-Kliniken in Schwalmstadt, das Kreiskrankenhaus Frankenberg und das Klinikum Werra-Meißner/Krankenhaus Eschwege rechnen.

Berücksichtigung finden bedarfsnotwendige Krankenhäuser der Grundversorgung, die jeweils eine Fachabteilung für Innere Medizin und für Chirurgie vorhalten, als auch Krankenhäuser, die eine geburtshilfliche Fachabteilung vorhalten. Die Sicherstellungszuschläge leisten dabei einen Beitrag, die notwendigen Vorhaltungen zu finanzieren.

„Hiervon profitieren viele Menschen im ländlichen Raum. Wir erhalten damit wohnortnahe Krankenhäuser für die Grundversorgung und sichern die flächendeckende Versorgung, aber auch die schnelle Erreichbarkeit einer Krankenhausbehandlung“, betont Gesundheitsexperte Edgar Franke.

 

Siehe auch:

HNA_150720_Hospital_Franke

Podiumsdiskussion: Wir schaffen konkrete Perspektiven

Pharmazeutische Zeitung vom 08. Mai 2019. Quelle: https://www.pharmazeutische-zeitung.de/wir-schaffen-konkrete-perspektiven/ 

Besuch des Altenzentrums Eben Ezer in Gudensberg

Edgar Franke besuchte mit den beiden Landtagsabgeordneten Dr. Daniela Sommer und dem Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, das Alten- und Pflegezentrum. Empfangen wurden Sie von Heimleiter Walter Berle.

 

 

Download Portrait des Abgeordneten

 

Foto: Tino Basoukos

Download 4 MB

 

Foto: Tino Basoukos

Download 200 KB

 

 

Jetzt bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern einführen

Rede vom 12. März 2020 im Rahmen der 152. Sitzung des Deutschen Bundestages.

 

 

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Jetzt bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern einführen
Drucksache 19/17544

Austausch als Opferbeauftragter der Bundesregierung mit dem Generalbundesanwalt Dr. Peter Frank

Neujahrsempfang 2020 in Homberg (Efze) mit Johannes Kahrs

Zwischenbilanz im Untersuchungsausschuss

tagesschau24 vom 19.12.2019

 

 

 

Gesundheit

Rede vom 28. November 2019 im Rahmen der 131. Sitzung des Deutschen Bundestages.

 

 

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss)
hier: Einzelplan 15
Bundesministerium für Gesundheit
Drucksachen 19/13914, 19/13924

Einen Tag nach dem Anschlag in Halle

Mit Reiner Haseloff, Ministerpräsident des Landes Sachsen-​Anhalt am 10.10.2019. Bild: Edgar Franke.

Positionspapier Pflege

Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion vom 06. September 2019

 

Pflege solidarisch gestalten – Positionspapier SPD-BT-Fraktion 06-09-2019

NEUJAHRSEMPFANG 2019 DER SPD-SCHWALM-EDER

Neujahrsempfang mit der Spitzenkandidatin zur Europawahl Katharina Barley.

nh24

Gespräch mit dem Opferbeauftragten der Bundesregierung Dr. Edgar Franke, SPD

19.12.2018

Edgar Franke: „Ich bin überzeugt, dass der Staat aus den Versäumnissen nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vor zwei Jahren gelernt hat. Wir haben Hilfen aufgestockt und reformieren derzeit das Opferentschädigungsgesetz. Die politische Aufarbeitung des Falls Anis Amri steht aber noch am Anfang.“

 

Pressekontakte

Zuständig für die Pflege der Pressekontakte ist Michael Höhmann.

Höhmann erstellt gemeinsam mit Dr. Franke die Pressemitteilungen, zudem pflegt er die Homepage und bedient die social networks.

 

Michael Höhmann 

Dipl.-Volkswirt

Bahnhofstraße 36c 
34582 Borken 

Tel 05682 739729 
Fax 05682 731836 
Mobil 0172 8376566 

eMail edgar.franke@wk2.bundestag.de 

Hessischer Rundfunk HR info „Auf diesen Mann müssen Sie achten!“

25. Februar 2018

 

 

Mit Martin Schulz

Martin Schulz ist mein Büronachbar im Paul-Löbe-Haus.

39. Fortbildung für Pflegende: Interview mit Dr. Edgar Franke

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Persönliches aus dem Diabetes-Taxi

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Diabetes-Taxi

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Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen

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Bellevue-Forum

Bundespräsident Joachim Gauck (4.v.l.) während des Bellevue Forums im Schloss Bellevue (3.v.l. Daniela Schadt).

Das Bellevue Forum ist ein Ort, an dem der Bundespräsident gesellschaftlich wichtige Debatten anregen oder vorantreiben möchte. Thema dieses Mal: Sterbende begleiten – Ehrenamtliches Engagement in der Hospiz- und Palliativversorgung

Im Bild mit Bundespräsident a.D. Joachim Gauck.

Wahlkampf 2013 mit dem SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2013 Peer Steinbrück

UN-Vollversammlungssaal. Juni 2011

 

 

 

 

Interessant war auch meine Teilnahme an der Delegationsreise der Parlamentarischen Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz zur UN in New York. Angesagt war ein „Hochrangiges Treffen“ zu HIV/ AIDS.

Im Bild sitze ich mit dem verstorbenen Dr. Erwin Lotter (FDP) im Saal der UNO-Vollversammlung. Wir waren die deutschen Delegierten.

Wanderung mit Bergsteiger Reinhold Messner im Jahr 2009, Fußball mit Uwe Bein (ehemaliger Nationalspieler von Eintracht Frankfurt)