Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hält trotz fortdauernder Kritik weiter am Austausch zehntausender Konnektoren zur Verbindung mit der Telematikinfrastruktur (TI) fest. Das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt. In wichtigen Details zeigt sich das Haus aber schlecht informiert.
Die Debatte um Sinn oder Unsinn des Austauschs mehrerer Zehntausend Konnektoren hält an. Auf eine kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Anke Domscheit-Berg erklärte BMG-Staatssekretär Edgar Franke (SPD) nun erneut die Gründe für den als notwendig wahrgenommenen Tausch.
Die dürfen dann nämlich nach Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) in der TI dann nicht mehr verwendet werden. So müssten in diesem Jahr 18.000 KoCo-Boxen des Herstellers Compugroup Medical (CGM) getauscht werden, weil 15.000 Zertifikate von CGM ablaufen. Davon seien 17.000 Leistungserbringer-Institutionen betroffen.
„Der Hardwaretausch wurde als insgesamt sicherste und wirtschaftlichste Lösung identifiziert“, erklärt Franke dazu – nachdem er auf die vorhergehenden Fragen zu ebenjener Wirtschaftlichkeit stets auf fehlende Erkenntnisse der Bundesregierung verwiesen hatte.
Denn nach eigenen Angaben liegen dem BMG weder Erkenntnisse dazu vor, wie viel der physische Tausch der Konnektoren das Solidarsystem kosten wird, noch dazu, wie viel ein rein technisch wohl mögliches Alternativverfahren per Software-Update demgegenüber kosten würde.
Gleiches gilt für geschätzte Folgekosten, beispielsweise durch Ausfall oder Nichterreichbarkeit von Arztpraxen. Ebenso keine Erkenntnisse hat das BMG demnach auch zur Frage, wie viel ein Konnektor kostet, auch nicht, wie viele Kosten für Anschaffung, Hard- und Software, Zertifikate und Wartung anfallen.